Bericht des Bürgermeisters vom 18. Juni 2009

Sehr geehrter Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Ratskolleginnen und –kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

den heutigen Bericht halte ich relativ kurz, da im Berichtszeitraum vom 12.05.2017 bis heute zwar sehr viele  Termine (wie z. B. in Sachen Gesundheitsregion Jade Weser, Gespräche mit den Geschäftsführern in Brake ansässiger Unternehmen, Verabschiedungen, Alters- und Ehejubiläen sowie Jubiläen von Vereinen, Organisationen und Verbänden) anstanden, die aber größtenteils sogenanntes Alltagsgeschäft sind.

Einige interessante Termine möchte ich Ihnen aber gerne mitteilen:

  • Wie Sie sicher wissen, habe ich ein Seminar für Standesbeamte besucht und darf Eheschließungen durchführen. Am 20.05.2017 war es dann soweit, ich habe im Schifffahrtsmuseum zwei Trauungen durchgeführt.  Nicht nur für die frischgebackenen Ehepaare ein besonderer Tag, sondern auch für mich. Auch zukünftig werde ich Trauungen durchführen, sofern es mein Terminkalender zulässt.
  • Vom 30.05.2017 bis 01.06.2017 nahm ich als Delegierter des NST an der Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Nürnberg teil. Neben Bundeskanzlerin Merkel war auch der Vizekanzler Gabriel anwesend. Frau Merkel und auch Herr Gabriel sagten ihre Unterstützung zu, die unzureichende finanzielle Ausstattung der Kommunen zu verbessern. Ich bin gespannt. Gleichzeitig war die Hauptversammlung gut geeignet, um mein Netzwerk auszubauen und zu vertiefen.
  • Am 13.06.2017 gab es wieder einen Neubürgerempfang, an dem 50 Neubürger teilnahmen. Sie nahmen sehr interessiert die vielen Informationen auf, die die anwesenden Vereine präsentierten. Die Einwohnerzahl in Brake bleibt derzeit relativ konstant. Mit Stichtag 01.09.2017 hatte Brake 15.568 Einwohner.


  • Vom 30.06.2017 bis 03.07.2017 reiste ich auf Einladung von Bgm. Klimowic nach Darlowo/Polen, um auszuloten, ob eine evtl. Partnerschaft von Interesse ist. Das Ergebnis ist bekannt. Bgm. Klimowic kommt vom 27.10.2017 bis 30.10.2017 zu einem Gegenbesuch nach Brake. Ich möchte hier nochmals betonen, dass ich meine Reise nach Darlowo selbst finanziert habe und keine Finanzmittel der Stadt Brake (Unterweser) in Anspruch genommen wurden.
  • Wie Sie alle wissen, soll auf Antrag der Landkreise Wesermarsch, Cuxhaven und Osterholz-Scharmbeck das NSG Tideweser ausgewiesen werden. Das Thema war in der Öffentlichkeit wenig präsent und auch die Landespolitik, egal welcher Couleur, hatte das Thema nicht wirklich als brisant erkannt. Ich habe mich mit dem Thema schon sehr frühzeitig auseinander gesetzt und sehe erhebliche Einschränkungen für den Hafen Brake und die an der Unterweser angesiedelten Unternehmen. Um eines klarzustellen: Ich bin nicht gegen Naturschutz. Aber es muss ein vernünftiges Maß zwischen Naturschutz- und Wirtschaftsbelangen gefunden werden, damit sich der Hafen Brake und auch die Weser-marsch wirtschaftlich weiterentwickeln können. Dies konnte ich aus dem ersten Entwurf nicht entnehmen. Da die Hafenwirtschaft zum selben Ergebnis kam, hatte ich in enger Abstimmung mit Jan Müller am 02.08.2017 zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen, an dem ALLE betroffenen Unternehmen an der Unterweser teilnahmen. Auch der Land-kreis und das für die Umsetzung beauftragte Landesamt für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLKWN) nahmen teil, ebenso die IHK und namhafte Gutachter/Rechtsanwälte auf diesem Gebiet. Auch das Niedersächsische Wirtschaftsministerium, in Person von Staatssekretär Frank Nägle, nahm an der Veranstaltung teil. Die Veranstaltung war ein Erfolg! Das NLKWN bot an, schon vor der öffentlichen Auslegung den Vertragsentwurf mit den betroffenen Unternehmen und Kommunen zu besprechen. Ein erstes Treffen hat bereits stattgefunden – eine Annäherung scheint möglich. Durch diese Veranstaltung haben wir sinnbildlich einen Stein ins Wasser geworfen, der Wellen schlägt. Mittlerweile ist das Thema in der Landespolitik angekommen und wird intensiv diskutiert. Die Wellen schlagen sogar bis an die Elbe – auch dort hat man ähnliche Problemstellungen. Ich hoffe, dass für die Unterweser eine tragbare Lösung gefunden wird, die dem Naturschutz und der wirtschaftlichen Weiterentwicklung von Brake und der Wesermarsch ge-recht wird. 
  • Am 06.09.2017 nahm ich am Sommerfest der Kassenärztlichen Vereinigung (KVN) in Wilhelmshaven teil. Das alleine ist sicher nicht berichtenswert. Vor der Veranstaltung hatte ich ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der KVN, um die hausärztliche Versorgung in Brake zu besprechen. Wie Sie sicher alle wissen, haben wir in Brake ab Ende September nur noch 6 Hausärzte. Das ist deutlich zu wenig.  Das Problem: Die Stadt Brake (Unterweser) gehört zum Versorgungsgebiet Brake, das praktisch den gesamten mittleren und südlichen Kreisbereich umfasst. In diesem Versorgungsbereich liegt der Versorgungsgrad mit Hausärzten bei 107,2 % - dicht an der Überversorgung, die bei 110 % beginnt (Die Unterversorgung beginnt bei 75 %.). Betrachtet man Brake isoliert, sind wir mit Hausärzten unterversorgt, ebenso wie Nordenham. Übrigens im Bereich Fachärzte liegt unser Versorgungsgrad bei 152 %, also deutlich überversorgt. Mit dem Geschäftsführer der KVN habe ich Lösungsansätze für die Generierung von Hausärzten diskutiert. Als nächsten Schritt werde ich nochmals die in Brake niedergelassenen Hausärzte und auch den Geschäftsführer des St. Bernhard Hospitals einladen, um die Lösungsansätze zu besprechen. Unser Ziel muss sein, einen oder zwei Hausärzte für Brake zu finden. Eines muss uns aber auch bewusst sein – in diesem Bereich sind wir größtenteils fremdbe-stimmt.


Bevor ich nun noch über die Termine der stellvertretenden Bürgermeister berichte, noch zwei Veranstaltungshinweise:

Am 15.09.2017, also morgen, findet um 19:00 Uhr die Abschlussveranstaltung des 1. Internationalen Braker Bildhauertreffens an der Kaje statt. Ich würde mich freuen, viele Ratsmit-glieder dort begrüßen zu dürfen.

Um am 21.10.2017 findet wieder die Aktion „Brake räumt auf“ statt. Auch bei dieser Veranstaltung freue ich mich über eine große Beteiligung der Ratsfrauen und -herren sowie vieler Vereine und Privatpersonen.

Jetzt noch die Termine der stellv. Bgm.:

In der Zeit vom 12.05.2017 bis heute haben mich die stellv. Bürgermeister/stellv. Bürgermeisterin insgesamt 27-mal vertreten.

Von diesen 27 Terminen waren:

  • 18 Alters- und Ehejubiläen
  • die Teilnahme an der Eröffnung des Radwandertages des HTV, die Teilnahme an der Bezirkstierschau in Ovelgönne, der Tag der Generationen in Nordenham sowie der Tag der offenen Tür in unserem Integrationszentrum, der Kundgebung „Tag der Milch“ in Varel, das Schützenfest in Boitwarden und der Rathausempfang der Königshäuser der Braker Schützenvereine sowie der 2. Infotag des KKU und die Teilnahme an einem Konzert des Kulturvereins.


Herr Rünzi und Herr Wiechmann  nahmen jeweils 8 Termine wahr. Frau Schinski hatte 11 Termine.

Und damit endet mein heutiger Bericht.


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