Bericht des Bürgermeisters vom 22. September 2016

Sehr geehrter Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich werde den Bericht des Bürgermeisters zukünftig etwas anders gestalteten. In den bisherigen Berichten wurde bislang über interessante und wichtige Veranstaltungen, die der Bürgermeister besuchte, berichtet. Ich möchte zusätzlich auch über Interessantes aus der laufenden Verwaltung berichten. Natürlich berichte ich auch weiterhin über Besuche bei besonderen Alters- und Ehejubiläen.

Da der letzte Bericht von mir in der Ratssitzung vom 10.03.2016 abgegeben wurde, wird der heutige Bericht etwas umfangreicher:

Am 11.03.2016 kam der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Herr Heiger Scholz, zu seinem Antrittsbesuch nach Brake. Es kam zu einem interessanten Meinungsaustausch, an dem auch alle Fachbereichsleiter teilnahmen.

Zudem habe ich mein Interesse an einer Mitarbeit in Gremien des Niedersächsischen Städtetages kundgetan. Wir vereinbarten, dass ich zukünftig im Ausschuss für Recht, Verfassung, Personal und Organisation mitwirken werde. Damit ist die Stadt Brake nicht nur ganz nahe dran, sondern kann an wichtigen Entscheidungsprozessen in diesem Bereich auf Landesebene mitwirken.

Am 19.03.2016 veranstalteten wir erstmals den Aktionstag „Brake räumt auf“. Über 50 Brakerinnen und Braker nahmen teil und sammelten fast 1 t Müll im gesamten Stadtgebiet. Im Anschluss gab’s bei einem gemütlichen Zusammensein im Ratssaal Erbsensuppe. Die Teilnehmer waren von der Aktion begeistert und wir waren uns einig: Die Aktion muss wiederholt werden. Und der Termin für die zweite Aktion steht bereits fest. Am Samstag, den 29.10.2016, von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, heißt es wieder „Brake räumt auf“. Eine entsprechende E-Mail an alle Vereine, Fraktionen und Parteien usw. ist bereits versandt worden. Ich würde mich freuen, wenn sich wieder viele Brakerinnen und Braker an der Aktion beteiligen.

Der 23.05.2016 war für mich ein besonderer Tag. Hatte ich doch vom Bundespräsidenten eine Einladung zum Tag des Grundgesetzes mit anschließendem Empfang im Schloss Bellevue erhalten. In Berlin traf ich auf 800 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Deutschland und auf einen sehr bürgernahen Bundespräsidenten, der mich nachhaltig beeindruckt hat.

Am 22.06.2016 führten wir zum zweiten Mal einen Neubürgerempfang durch. Über 50 Neubürger informierten sich über das Stadtleben und zeigten sich von der Veranstaltung sehr angetan. Interessant war für mich zu erfahren, von woher die Neubürger zugezogen sind. Die Anzahl der Menschen, die aus Oldenburg nach Brake ziehen, steigt. Das zeigt, dass wir mit unserer zukünftigen Strategie, in Oldenburg um Neubürger zu werben, nicht falsch liegen.

Damit komme ich zur Entwicklung der Einwohnerzahlen. Die Einwohnerzahl steigt langsam an. Laut statistischem Landesamt lag die Einwohnerzahl von Brake am 31.12.2015 mit 15.129 wieder über 15.000. Im Vergleich dazu die Zahlen des Einwohnermeldeamtes, die aus meiner Sicht die tatsächliche Einwohnerzahl darstellt. Demnach hatten wir zum genannten Datum 15.535 Einwohner. Am 01.03.2016 waren es 15.586 und am 01.09.2016 waren es 15.616. Auch wenn es nur eine Momentaufnahme ist, sehe ich eine sich langsame Stabilisierung unserer Einwohnerzahlen über 15.000.
Auch bei den Geburten gibt es einen leicht positiven Trend. Bis Ende August wurden 84 Kinder geboren. Im Schnitt sind das 10,5 Kinder pro Monat. Im Jahr 2015 waren es im Schnitt 8,75.

Wir werden versuchen diesen positiven Trend bei den Einwohnerzahlen zu stützen. Ein neues, wenn auch kleines Baugebiet in der Wiesenstraße ist auf den Weg gebracht. Zudem streben wir an, weitere Lückenschlüsse im Stadtgebiet vorzunehmen und Wohnbaugebiete zu entwickeln. Aber auch an der sogenannten Altbestandsituation arbeiten wir.

Die Jade-Hochschule legt ein Forschungsprojekt „Immobiliensituation in Kommunen unter Berücksichtigung des Demografischen Wandels“ auf. Wir haben unser Interesse als Pilotkommune angemeldet. Im Rahmen dieser Studie soll der aktuelle und potentielle Immobilienleerstand erfasst und in einem Geoinformationssystem dargestellt werden.

Neben dem Leerstand sind auch die von Einzelpersonen bewohnten, oftmals überdimensionierten, Immobilien Gegenstand der Untersuchungen. Hier sollen ggf. alternative Wohnkonzepte entwickelt werden, die zum einen zur Vitalität der Kommunen beitragen aber auch so-ziale sowie finanzielle Aspekte der älter werdenden Bevölkerung berücksichtigen. Ein sehr interessantes Forschungsprojekt und ich hoffe, dass wir dort eingebunden werden können. Erste Gespräche haben stattgefunden und ich bin optimistisch, dass es klappt.

In einer weiteren Thematik arbeiten wir bereits aktiv mit der Jade-Hochschule zusammen. Eine Studentin, Frau Niemann, ist im Rahmen ihrer Praktikumsarbeit gerade dabei für die Stadt Brake ein Spielplatzkataster zu erstellen. Hierbei geht es nicht nur darum, wie viele Spielplätze vorhanden sind, das wissen wir. Wir möchten wissen, wie ist der Standard der Plätze, gibt es Überschneidungen mit anderen Spielplätzen und ganz wichtig, wie ist die Altersstruktur im Einzugsgebiet der Spielplätze. Ist alles noch zeitgemäß oder müssen zukünftig Veränderungsprozesse eingeleitet werden? Zum Beispiel, dass aufgrund der jetzigen Altersstruktur im Einzugsgebiet ein Spielplatz, der zurzeit für 0 – 6-jährige Kinder vorgesehen ist, zum Mehrgenerationenplatz umgestaltet werden sollte. Die Arbeit der Studentin ist Ende Oktober beendet. Das Ergebnis werden wir auswerten und im 1.Quartal vorstellen.

Wie Sie alle wissen, wird das Rehau-Werk Brake ausgebaut. Das Werk bietet zurzeit über 850 Arbeitsplätze, die in den nächsten Jahren weiter erhöht werden sollen. Die positive Entwicklung begrüße ich außerordentlich. Die Stadt Brake begleitet den Entwicklungsprozess des Werkes auch aktiv. So haben wir konkrete Vorschläge zur Verbesserung der LKW-Parkplätze gemacht, die jetzt auch umgesetzt werden sollen. Das entsprechende Bauleitverfahren ist auf den Weg gebracht.

Der Kindergartenfinanzierungsvertrag mit dem Landkreis läuft aus. Die Bürgermeister der Wesermarschkommunen haben in vergangenen Monaten, in mehreren, teils zähen Verhandlungsrunden mit dem Landkreis, um eine deutliche Aufstockung der Zuschüsse verhandelt. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Städte und Gemeinden, natürlich vorbehaltlich der Zustimmung der politischen Gremien auf Kreis und Kommunenseite, von einer Erhöhung in 2017 um 4,8 % ausgehen. Es ist vorgesehen, dass der Gesamtzuschuss des Landkreises in 2017 von 6,5 Mio. Euro auf 6,82 Mio. Euro ansteigt und anschließend jährlich um 1,25 % angepasst wird. Es wird eine Laufzeit von 5 Jahren angestrebt. Zurzeit wird am Vertragsentwurf gearbeitet. Ich denke, dass dieser im 1. Quartal 2017 in den Ausschüssen beraten und zum Abschluss gebracht werden kann. Ich bin überzeugt, dass wir Bürgermeister ein gutes Verhandlungsergebnis erreicht haben.

Im Bereich der Jugendarbeit/Integrationsarbeit haben die städtischen Jugendpfleger zwei neue Projekte aufgelegt, die schon angelaufen sind und gut angenommen werden.

  1. Offener Musiktreff im Jugendtreff – zunächst wöchentlich bis Ende November ausgelegt.

    Mit Musik sollen Brücken geschlagen werden. Interessierten Besuchern unterschiedlicher Herkunft, Religion oder Weltanschauung wird es ermöglicht, gemeinsam zu musizieren. Dabei gibt’s auch die Möglichkeit das Gitarre spielen zu erlernen.

    Angesichts der hohen Anzahl an Besuchern mit Migrationshintergrund soll Musik als gemeinsamer Nenner das Miteinander erleichtern. Herkunft, Religion und selbst Sprache treten hierbei zumindest zum Teil in den Hintergrund.

    Dieses Angebot ist niederschwellig, offen und integrativ ausgelegt und wird in Zusam-menarbeit mit einem Musikstudenten aus Oldenburg durchgeführt.

  2. Kochen mit Kindern im Jugendtreff – zunächst 14tägig bis Ende November ausgelegt.

    Gekocht werden unter Anleitung Gerichte aus aller Welt.

    Ziel ist, über das Kochen andere Nationalitäten kennenzulernen. Die Kinder sollen beim Kochen neue Gerichte, Früchte, Gewürze aber auch wissenswertes aus den jeweiligen Herkunftsländern erfahren. Des Weiteren sollen die Kinder die Grundlagen gesunder Ernährung erfahren. 

    Das Projekt ist niederschwellig, offen und integrativ ausgelegt und wird in Zusammenarbeit mit einer Sportstudentin aus Oldenburg durchgeführt.

 
Nachfolgend möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick über die Flüchtlingsthematik geben.

Mit Stand vom 20.09.2016 waren in Brake 217 Asylbewerber ohne Aufenthaltsstatus registriert. Davon 136 Erwachsene, 40 Kinder bis 6 Jahre, 24 Kinder bis 10 Jahre und 17 Kinder bis 18 Jahre.

Die Aufnahmequote aus Dezember 2015 ist erfüllt. Weitere Flüchtlingsankünfte sind derzeit nicht zu erwarten.

Neben den genannten Asylbewerbern, haben über 100 Personen einen Aufenthaltsstatus erhalten und fallen nunmehr in die Zuständigkeit des Job-Centers. Hinzu kommen Asylbewerber mit Aufenthaltsstatus, die aus anderen Städten nach Brake gezogen sind, bzw. aber auch Asylbewerber, die Brake verlassen haben. Leider lässt sich diese Anzahl nicht so einfach feststellen, da sie sich nicht bei der Stadt Brake melden, sondern systemisch umgemeldet werden.

Seit Beginn des Jahres haben 31 Asylbewerber-Familien Brake wieder verlassen. Die Ausreise erfolgte freiwillig. Nur in 2 Fällen wurde eine Ausweisung verfügt und Abschiebungen durchgeführt.

Zurzeit hat die Stadt Brake noch 68 Wohnungen angemietet. Von der Wohnbau Wesermarsch/Braker Wohnbau aber auch von anderen Wohnungsbauunternehmen sowie Privatwohnungen. Bei Bewohnern von 11 Wohnungen, die einen Aufenthaltsstatus erhalten haben und nunmehr in der Zuständigkeit des Job-Centers liegen, werden die Mitverträge auf den eigenen Namen umgeschrieben. Die Wohnungen fallen somit aus dem Bestand der Stadt heraus, so dass wir dann noch 57 Wohnungen im Bestand haben werden.Da zu erwarten ist, dass auch zukünftig Asylbewerber einen Aufenthaltsstatus erlangen, ist mittelfristig mit einer weiteren Verringerung des Wohnungsbestandes zu rechnen.



In Braker Kindertagesstätten werden zurzeit 53 Kinder von Asylbewerberfamilien betreut. Unser Projekt der „Bunten Gruppe“ wird nach wie vor gut angenommen. 8 - 10 Familien mit ihren Kindern zwischen 0 und 10 Jahren besuchen an zwei Nachmittagen/Woche die Gruppe.

Zur Schule gehen insgesamt 94 Kinder/Jugendliche, die sich wie folgt verteilen:

GS Boitwarden: 23, GS Harrien: 30, GS Kirchhammelwarden: 3, HRS/IGS: 40 und Gymnasi-um: 8 Schülerinnen/Schüler.

123 Asylbewerber haben bereits einen Sprachkurs absolviert, bzw. sind gerade in einer entsprechenden Maßnahme der KVHS, Zeit & Service und des Job-Centers. Es muss allerdings festgestellt werden, dass ein großer Anteil der Asylbewerber die Kurse nicht beendet.

Im Bereich der Arbeitsgelegenheiten bietet die Stadt Brake sieben Asylbewerbern einen so-genannten 1-Euro-Job; sie werden im Bereich des Bauhofes, der Grundschulen und in der Großsporthalle eingesetzt.

Weitere Arbeitsgelegenheiten werden sich durch das Förderprogramm „Flüchtlingsintegrati-onsmaßnahmen (FIM)“ ergeben. Die Stadt Brake wird 10 Stellen über den Landkreis beim Jobcenter beantragen. Einsatzmöglichkeiten sind der Bereich des Bauhofes und in gemeinnützigen Vereinen.

Soweit in aller Kürze die Zahlen – Fakten – Daten zur Situation der Flüchtlinge in Brake. Wir sind hier auf einem guten Weg; es gibt aber noch sehr viel zu tun. Sorgen macht mir insbesondere die hohe Zahl der Sprachkursabbrecher. Wir haben noch keine Idee, wie wir damit umgehen.

Ein ganz anderes Thema, der Haushalt:

Die Haushaltskonsolidierung ist für die Zukunft unserer Stadt sehr wichtig. Als ich im November 2014 das Amt antrat, wollte ich mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Daran arbeiten wird intensiv. Für 2015, das mit einem Planminus von 1,04 Mio. Euro gestartet war, ist das bereits sehr gut gelungen. Das vorläufige Ergebnis 2015 ist mit mindestens 760 TEuro deutlich im Plusbereich. Für den Haushalt 2016 haben wir im Plan mit einem Minus von 362 TEuro gerechnet. Die aktuelle Prognose für 2016 sieht sehr gut aus. Ich gehe davon aus, dass das Jahresergebnis mit einem leichten Überschuss abschließen wird.

Die Folge der sparsamen Haushaltsführung macht sich auch bei den Kassenkrediten bemerkbar. Als Höchstsumme waren in Haushalt 2016 14,0 Mio. Euro vorgesehen. Das wurde nie, auch nur annähernd, erreicht. Im Gegenteil, die Kassenkredite konnten im laufenden Jahr minimiert werden und befinden mit Stand 31.08.2016 bei 8,7 Mio. Euro. Mit einer Steigerung ist bis Ende des Jahres wahrscheinlich nicht zu rechnen. Zum Vergleich, Ende 2015 lagen die Kassenkredite bei 9,6 Mio. Euro.

Am 05.10.2016 wird der Verwaltungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 den Fraktionen übersandt. Unser Ziel ist es, einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen. Die letzte Vorbesprechung hat am Dienstag stattgefunden. Wir werden einen Verwaltungs-Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 vorlegen, der kein Defizit aufweist sondern im Ergebnis ausgeglichen ist.

Ich glaube, dass wir auf dieses Ergebnis auch ein wenig stolz sein dürfen und danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die dazu beigetragen haben, dass diese Ergebnisse erreicht werden konnten und können.

Nun zwei Projekte, die auch für die strategische Entwicklung unserer Stadt von Bedeutung sein können.

Wie Sie vielleicht wissen, ist der Landkreis Wesermarsch, gemeinsam mit dem Landkreis Friesland und der Stadt Wilhelmshaven, vom Land Niedersachsen zur Gesundheitsregion Jade Weser ernannt worden. Als Vertreter der Wesermarschkommunen gehöre ich dem Lenkungsausschuss der Gesundheitsregion an, außerdem arbeite ich in der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Tourismus“ mit. Auch der Geschäftsführer des St. Bernhard Hospital, Herr Penner, ist in einer Arbeitsgruppe, der „stationäre Versorgung“, vertreten. Ich verspreche mir von den Arbeitsgruppenergebnissen Ideen und Impulse, wie wir Brake im Bereich „Gesundheit“ strategisch ausrichten können.

Das St. Bernhard Hospital spielt aus meiner Sicht hierbei eine zentrale Rolle. Ebenso wie die Aspekte „ambulante Versorgung“, „barrierefreies Wohnen“ und die Versorgung von z. B. Dia-lysepatienten nebst Angehörigen, die in der Wesermarsch Urlaub machen.

Ein weiterer Aspekt ist „Fairtrade“. Hier haben wir Kontakt mit den Fairtradegemeinden Hagen im Bremischen, Stadt Geestland und Bremerhaven Kontakt. Gemeinsam können wir uns vorstellen, eine Fairtrade-Unterweserregion zu schaffen. Eine entsprechende Projektskizze soll durch die Lenkungsgruppen erstellt werden. Außerdem sind wir dabei, weitere Fairtrade-Towns auf unserer Weserseite zu gewinnen. Gespräche mit der Gemeinde Stadland und der Stadt Nordenham wurde bereits geführt. Am 17.10.2016 treffen sich die Lenkungsgruppen in Brake, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Die Ausrichtung als Fairtrade-Region kann eine gute Möglichkeit sein, unsere Stadt in diese Richtung touristisch zu entwickeln. Aus meiner Sicht aber nur, wenn wir regionale Bezüge herstellen.

Am 30.08.2016 fand der Spatenstich für die B211n statt. Endlich, muss man sagen. Nun geht’s aber los und die Straße soll Ende 2020 fertiggestellt sein. Mit der B211n neu ergeben sich auch für Brake neue Möglichkeiten für Wohn- und Gewerbeansiedlungen. Wir werden uns sehr frühzeitig mit der Thematik beschäftigen, Vorschläge erarbeiten und mit der Politik diskutieren.

Am 02.09.2016 fand in Brake der 26. Niedersächsische Hafentag statt. Ich konnte über 350 Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft begrüßen. Einen Tag stand Brake im Fokus in der niedersächsischen Medienberichterstattung. Eine wichtige Veranstaltung für Brake – zudem konnte ich die Gespräch nutzen, um auf dringende Straßenbauprojekte hinzuweisen, die wir als Stadt nicht alleine bewältigen können – Stichwort: Ausbau Weserstraße und Golzwarder Spange.

Soweit der Bericht über interessante Veranstaltungen und Wichtiges aus der Verwaltung. Im gesamten Berichtszeitraum habe ich natürlich auch an weiteren zahlreichen Veranstaltungen in Brake, der Wesermarsch und in Niedersachsen teilgenommen. Auf eine Aufzählung verzichte ich aber aus Zeitgründen. Ebenso war ich bei vielen Alter- und Ehejubiläen. Herauszuheben ist hier der Besuch bei unserer ältesten Bewohnerin, Frau Erika Keil, die am 25.08.2016 ihren 103ten Geburtstag feierte.

Abschließend möchte ich noch über die Arbeit der stellvertretenden Bürgermeis-ter/Bürgermeisterinnen berichten, die mich während meiner Abwesenheit bei Veranstaltungen und Jubiläen vertreten.

Bis zum 19.09.2016 hatten die stellv. Bürgermeister/-innen insgesamt 26, ich sage mal „Einsätze“.

Frau Schinski und Herr Pancescu kamen bislang auf 9 und Herr Rünzi auf 8 Vertretungen.

Von diesen 26 Einsätzen waren

  • 17 Alters- und Ehejubiläen,
  • Teilnahme an Jahreshauptversammlungen der DLRG und der Kulturförderung,
  • Teilnahme an den Schützenfesten in Boitwarden und Hammelwarden,
  • Teilnahme am Pfingstbaumsetzen in Harrien,
  • Eröffnung des Braker Stadtfest,
  • Teilnahme an der Eröffnung des Krammarkt in Elsfleth,
  • Teilnahme am „Tag der Generationen“ in Nordenham
  • Eröffnung eines Mädchen-Fußballturniers.

Damit endet mein heutiger Bericht. Vielen Dank fürs Zuhören.

Brake Fairtrade

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