Finanzen

Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen

WAS IST EIN HAUSHALTSPLAN ?


Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich anfallenden Erträge, eingehenden Einzahlungen, entstehenden Aufwendungen sowie zu leistenden Auszahlungen. Er legt fest, wie sich diese auf die jeweiligen Teile der Stadtverwaltung (Teilhaushalte) verteilen.

Außerdem wird im Stellenplan festgelegt, wie viel Personal die Stadt im Haushaltsjahr beschäftigen darf.

Im Investitionsprogramm wird ein Ausblick auf die voraussichtlichen Auszahlungen für Investitionen in den folgenden drei (Haushalts-) Jahren aufgezeigt.
 
 
WARUM EIGENTLICH EIN HAUSHALTSPLAN ?
 
Wie jede andere Kommune ist die Stadt Brake gesetzlich verpflichtet, als verbindliche Grundlage für ihre Haushalts- und Personalwirtschaft, einen Haushaltsplan aufzustellen.
 
 
WELCHEN ZEITRAUM UMFASST DER HAUSHALTSPLAN ?
 
Der Haushaltsplan wird im Rahmen der Haushaltssatzung durch den Stadtrat beschlossen und gilt für das jeweilige Haushaltsjahr, wobei das Haushaltsjahr dem Kalenderjahr entspricht. Es ist auch möglich Doppelhaushalte für zwei Jahre zu beschließen.
 
 
WIE IST SO EIN HAUSHALTSPLAN AUFGEBAUT ?
 
Der Haushaltsplan besteht aus dem Gesamthaushalt, den Teilhaushalten und dem Stellenplan.

Der Gesamthaushalt enthält die geplanten Gesamtbeträge der ganzen Stadtverwaltung. Die Teilhaushalte enthalten die Teilbeträge des jeweiligen Teils der Stadtverwaltung. In der Stadt Brake spiegeln die vier Teilhaushalte die vier Fachbereiche wieder. Der Stellenplan enthält das gesamte Personal des Haushaltsjahres.

Gesamthaushalt sowie die Teilhaushalte gliedern sich in einen Ergebnis- und einen Finanzplan. Im Ergebnisplan werden die Erträge und Aufwendungen dargestellt; hierdurch wird der Ressourcenverbrauch sichtbar. Im Finanzplan werden die Einzahlungen und Auszahlungen dargestellt, hierdurch wird der Geldmittelfluss aufgezeigt.
 
 
WAS FÜR AUFGABEN HAT DIE STADT ?
 
Die Aufgaben der Stadt lassen sich grob in zwei große Bereiche gliedern. Auf der einen Seite gibt es Pflichtaufgaben, die die Stadt aufgrund von gesetzlichen Verpflichtungen erfüllen muss. Zu diesen zählen die Bereiche Schulen, Feuerwehr etc. Zum anderen nimmt die Stadt aber auch freiwillige Aufgaben war, wie z. B. die Förderung des Sports, des Tourismus und die Unterstützung kultureller Einrichtungen (Schiffahrtsmuseum, Centraltheater etc.).

Die rechtliche Unterscheidung zwischen freiwilligen Aufgaben und Pflichtaufgaben wird zwar aus dem Haushaltsplan nicht direkt ersichtlich. Sie spielt jedoch bei der Verteilung der Gelder eine wichtige Rolle. Zuerst müssen die Pflichtaufgaben der Stadt erfüllt werden. Welche freiwilligen Aufgaben dann in Angriff genommen werden, entscheidet der Stadtrat in Abhängigkeit der danach noch zur Verfügung stehenden Finanzmittel.

 
WAS HAT DIE STADT FÜR EINNAHMEQUELLEN ?
 
Den größten Teil der Einnahmen der Stadt Brake stellen Steuern dar. Unter diesen bildet die Gewerbesteuer den größten Posten. Andere Steuereinnahmen erhält die Stadt durch die Grund- und Hundesteuer, sowie Anteile an der Umsatz- und Einkommensteuer. Weitere Gelder erhält die Stadt u. a. durch Beiträge und Gebühren (z. B. Erschließungsbeiträge, Kindergartengebühren, Gebühren für Genehmigungen etc.), sowie staatlich Zuweisungen. Es wird damit deutlich, dass die Stadt im Wesentlichen von den örtlichen Unternehmen (Gewerbe- und Grundsteuer) und ihren Bürgern (Grund- und Einkommenssteuer, Beiträge und Gebühren) finanziert wird.
 
 
WAS MACHT DIE STADT MIT DEM GELD IHRER BÜRGER ?
 
Die Stadt finanziert mit ihren Einnahmen die Ausgaben, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben nötig sind. Man kann die Stadt hier durchaus mit einem privaten Haushalt vergleichen. Beide haben über das Jahr eine bestimmte Menge Geld zur Verfügung, mit dem sie zurechtkommen müssen. Man muss jedoch sagen, dass die Finanzsituation bei einer Stadt wie Brake mit ca. 15 000 Einwohnern ungleich schwerer zu überblicken ist, wie z. B. bei einer dreiköpfigen Familie. Zudem ist es bei einer Familie meist leichter abzuschätzen, was für Einnahmen sie zur Verfügung hat, um ihre Ausgaben zu bestreiten. Bei der Stadt ist dies aufgrund der Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Lage (z. B. bei den Gewerbesteuereinnahmen) und den Entscheidungen anderer Gebietskörperschaften (z. B. Bund, Land, Landkreis) sowie der Vielzahl von Aufgaben schwieriger.

Eine genaue und sorgfältige Planung der Ausgaben ist deshalb besonders wichtig, da es sich nicht wie bei einer Familie um privates Geld, sondern um das Geld der Steuerzahler (also auch der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Brake) handelt.
 
 SIE HABEN NOCH FRAGEN ?
 
Diese kurzen Ausführungen haben Sie neugierig gemacht? Sie möchten gern nähere Informationen zum Haushaltsplan der Stadt Brake?

Dann melden sie sich doch einfach bei der Stadtkämmerei. Die wichtigsten Adressen und Telefonnummern finden Sie im Adressverzeichnis. Wir helfen Ihnen gerne weiter.

 

 

Fachbereichsleitung

Torsten Tschigor        Tel.: 04401 / 102 201        tschigor(at)brake.de

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