Bekanntmachung vom 18. Januar 2018

Abstufung der K 206 (Teilstück der Golzwarder Straße sowie Boitwarder Straße)

Die bisherige Kreisstraße 206 (Golzwarder Straße von der Einmündung Sinaburger Straße bis zur Einmündung Boitwarder Straße und im weiteren Verlauf der Boitwarder Straße bis zu deren östlichen Endpunkt) ist gemäß § 7 Niedersächsisches Straßengesetz zur Gemeindestraße abgestuft worden ist. Zwischen dem Landkreis Wesermarsch als bisherigem Träger der Straßenbaulast und der Stadt Brake (Unterweser) ist eine entsprechende Abstufungsvereinbarung geschlossen worden. Die Straßenbaulast ist danach zum 01.01.2018 auf die Stadt Brake (Unterweser) übergegangen.

Grund für die Abstufung ist, dass der Straßenzug durch bauliche Veränderungen in einer Sackgasse endet und damit seine Bedeutung für den überörtlichen Verkehr verloren hat. Die Einmündung am Ostende der Boitwarder Straße in die Berliner Straße ist wegen der dort in Bau befindlichen Brücke über das Bahngleis zurückgebaut worden.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlossplatz 10, 26122 Oldenburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden. Die Klage ist gegen die Stadt Brake (Unterweser), Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser), zu richten.

Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 17. Januar 2018

25.01.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 2. November 2017--
3.Einwohnerfragen    --
4.Vorstellung des neuen Leiters des Bauhofes der Stadt Brake (Unterweser)--
5.Vortrag über Planungsabsichten zum Gelände der ehemaligen Lühring-Werft--
6.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 5. Januar 2018
hier: Gutachterliche Prüfung und Bewertung der B 211 alt vor Abstufung und Übernahme in die städtische Straßenbaulast
--
7.Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Dezember 2017
hier: Gutachterliche Prüfung und Bewertung der B 211 alt vor Abstufung und Übernahme in die städtische Straßenbaulast
--
8.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 10. Januar 2018
hier: Einigung mit dem OOWV zur getrennten Erhebung von Schmutz- und Regenwassergebühren ab 2019/2020
--
9.Unterrichtung durch die Verwaltung--
10.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

 


Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 10. Januar 2018

Bekanntmachung nach § 81 Abs. 5 Satz 4 NKomVG

 

Gemäß § 81 Abs. 5 Satz 4 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), in der zurzeit gültigen Fassung, werden hiermit die mitgeteilten Nebentätigkeiten des Bürgermeisters der Stadt Brake (Unterweser) ortsüblich nach § 8 der Hauptsatzung der Stadt Brake (Unterweser) bekannt gemacht: 

 

- Mitglied in der Vertreterversammlung des Gemeinde-Unfallversicherungsverbandes Oldenburg.

 

Brake (Unterweser), 31.12.2017

i.V.

 

Torsten Tschigor

Stadtoberamtsrat


Bekanntmachung vom 05. Januar 2018

Ausschreibung Straßenbeleuchtung

Die Stadt Brake (Unterweser) schreibt Arbeiten zur Sanierung der Außen- und Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen im Stadtgebiet öffentlich aus.

Hauptleistungen

  • 93 Stck Vorhandene Leuchten abklemmen, demontieren und entsorgen
  • 93 Stck Mastansatz-/ Aufsatzleuchten liefern
  • 93 Stck Mastansatz-/ Aufsatzleuchten montieren und in Betrieb nehmen


Straßen: Finkenstraße, Meisenstraße, Drosselstraße, Zeisigstraße, Genossenschaftsstraße, Bremer Straße, St.-Florian-Straße, Diddestraße, Hermann-Allmers-Straße, Detmarstraße, Tammostraße, Störtebecker Straße, Helkenburger Straße, Posener Straße, Holbeinstraße, Lerchenstraße, Uferweg, Raiffeisenstraße 66 + 68, Schwarzer Weg, Buschweg, Verbindungsweg Arp-Schnitger-Weg/Diddestraße, Thüringer Straße, Fritz-Reuter-Straße

Nähere Bedingungen sind den Bekanntmachungen der diesbezüglichen Informationsblätter zu entnehmen.

Gefördert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages.


Michael Kurz
Bürgermeister


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