Bekanntmachung vom 07. Februar 2018

15.02.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.

Brake (Unterweser), 5. Februar 2018

 

Sitzungskalender

 

 

 

Tagesordnung:

 

 

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung        --
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 25.01.2018        --
3.Einwohnerfragen        --
4.Vorstellung des neuen Leiters des Bauhofes der Stadt Brake (Unterweser)        --
5.Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Brake Süddiek, Verlängerung der Heinrich-Addicks-Straße“
hier:            
Beschluss über den Antrag der Eigentümergemeinschaft zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 78 bei gleichzeitiger 30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12  BauGB
   009/2018
6.Planungsabsichten zum Gelände der ehem. Lühring-Werft        --
7.Unterrichtung durch die Verwaltung        --
8.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        --

 

 

 

 

Michael Kurz

Bürgermeister

 

 

 



Bekanntmachung vom 05. Februar 2018

13.02.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus, Rathaus, Ratssaal.

Brake (Unterweser), 1. Februar 2018

 

Sitzungskalender

 

 

 

Tagesordnung: 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung         --
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Tourismus am 23.11.2017         --
3.Einwohnerfragen         --
4.Sachstandsbericht Umbau Centraltheater Brake (CTB)         --
5.Entwicklung des Hallenbades 2017   007/2018
6.Freibadgelände   008/2018
7.Festsetzung der Fährentgelte für den Fährbetrieb der Guntsiet  Brake - Harriersand   006/2018
8.Neugestaltung der Weihnachtsbeleuchtung im Bereich Bürgermeister Müller Straße bis Bahnhofstraße (Sport Nord)         --
9.Unterrichtung durch die Verwaltung         --
10.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder         --
Michael Kurz
Bürgermeister

Bekanntmachung vom 29. Januar 2018

06.02.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 05.12.2017--
3.Einwohnerfragen    --
4.Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen im Rahmen des Bedarfszuweisungsverfahrens 2017003/2018
5.1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt 2017/2018002/2018
6.Finanzbericht zum 31.12.2017 - Vorläufiges Jahresergebnis 2017004/2018
7.Brake 2030005/2018
8.Unterrichtung durch die Verwaltung--
9.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

 

Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 18. Januar 2018

Abstufung der K 206 (Teilstück der Golzwarder Straße sowie Boitwarder Straße)

Die bisherige Kreisstraße 206 (Golzwarder Straße von der Einmündung Sinaburger Straße bis zur Einmündung Boitwarder Straße und im weiteren Verlauf der Boitwarder Straße bis zu deren östlichen Endpunkt) ist gemäß § 7 Niedersächsisches Straßengesetz zur Gemeindestraße abgestuft worden ist. Zwischen dem Landkreis Wesermarsch als bisherigem Träger der Straßenbaulast und der Stadt Brake (Unterweser) ist eine entsprechende Abstufungsvereinbarung geschlossen worden. Die Straßenbaulast ist danach zum 01.01.2018 auf die Stadt Brake (Unterweser) übergegangen.

Grund für die Abstufung ist, dass der Straßenzug durch bauliche Veränderungen in einer Sackgasse endet und damit seine Bedeutung für den überörtlichen Verkehr verloren hat. Die Einmündung am Ostende der Boitwarder Straße in die Berliner Straße ist wegen der dort in Bau befindlichen Brücke über das Bahngleis zurückgebaut worden.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlossplatz 10, 26122 Oldenburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden. Die Klage ist gegen die Stadt Brake (Unterweser), Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser), zu richten.

Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 17. Januar 2018

25.01.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 2. November 2017--
3.Einwohnerfragen    --
4.Vorstellung des neuen Leiters des Bauhofes der Stadt Brake (Unterweser)--
5.Vortrag über Planungsabsichten zum Gelände der ehemaligen Lühring-Werft--
6.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 5. Januar 2018
hier: Gutachterliche Prüfung und Bewertung der B 211 alt vor Abstufung und Übernahme in die städtische Straßenbaulast
--
7.Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Dezember 2017
hier: Gutachterliche Prüfung und Bewertung der B 211 alt vor Abstufung und Übernahme in die städtische Straßenbaulast
--
8.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 10. Januar 2018
hier: Einigung mit dem OOWV zur getrennten Erhebung von Schmutz- und Regenwassergebühren ab 2019/2020
--
9.Unterrichtung durch die Verwaltung--
10.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

 


Michael Kurz
Bürgermeister


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