Bekanntmachung vom 12. Juni 2017

20.06.2017, 18:00 Uhr, Ausschuss für Schule, Jugend und Kindertagesstätten, Rathaus, Ratssaal.

Brake (Unterweser), 8. Juni 2017

 

Sitzungskalender

 

 

20.06.2017, 18:00 Uhr, Ausschuss für Schule, Jugend und Kindertagesstätten, Rathaus, Ratssaal.

 

 

Tagesordnung:

 

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Kindertagesstätten am 23.02.2017--
3.Einwohnerfragen--
4.Entwicklung der Grundschullandschaft in Brake (Unterweser)028/2017
5.Schulsozialarbeit in Braker Grundschulen037/2017
6.1. Braker Demografiebericht038/2017
7.Unterrichtung durch die Verwaltung--
8.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

 

Michael Kurz
Bürgermeister

 

 



Bekanntmachung vom 07. Juni 2017

15.06.2017, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.

Sitzungskalender


15.06.2017, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der
5. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 20.04.2017
--
3.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der
6. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 04.05.2017
--
4.Einwohnerfragen--
5.Naturschutzgebiet "Tideweser" hier:
Vortrag durch Frau Heuer, NLWKN
--
6.

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 73 und 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich östlich der B 212/westlich der Straße "Am Stadion"/südlich der „Weserstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12  BauGB - hier:
Beschluss über die eigegangenen Stellungnahmen im Rahmen der  frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB betr. des Bebauungsplanes Nr. 73 und Offenlegungsbeschluss

032/2017
7.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Gewerbegebiet Hammelwarden“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
hier:
a)   Verzicht zur Durchführung einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Unterrichtung/Erörterung der Behörden und Trägern öffentlicher Belange
b)   Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Trägern öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlegungsbeschluss)
031/2017
8.Ausbau der Weserstraße
hier:
a) Vorstellung der Verkehrsuntersuchung zu den Ausbauvarianten einer Kreisverkehrs-/Lichtsignalanlagenplanung im Bereich Weserstraße/Am Stadion/Am Sieltief
b) Sachstand zum Antrag auf NGVFG-Fördermittel
035/2017
9.Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2017 zur Aufstufung der Weserstraße zu einer Kreisstraße
hier:
Bericht zur Sach- und Rechtslage
030/2017
10.Unterrichtung durch die Verwaltung--
11.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

 

Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 29. Mai 2017

08.06.2017, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Feuerwehrgerätehaus, St.-Florian-Straße in Golzwarden

Sitzungskalender


08.06.2017, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Feuerwehrgerätehaus, St.-Florian-Straße in Golzwarden.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Einwohnerfragen--
3.Erweiterung der Feuerwehr in Golzwarden
hier: Bericht der Verwaltung; Vorstellung der Planung
029/2017
4.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

- Ende Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr
--
5.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 02.05.2017--
6.Beratung über die Neufassung der Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben018/2017/1
7.Unterrichtung durch die Verwaltung--
8.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--


Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 19. Mai 2017

29. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brake für den Bereich ´Östlich der B 212/Westlich der Straße Am Stadion/Südlich der Weserstraße`

29. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brake für den Bereich ´Östlich der B 212/Westlich der Straße Am Stadion/Südlich der Weserstraße`;
Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  



Der Verwaltungsausschuss der Stadt Brake (Unterweser) hat in seiner Sitzung am 11.05.2017 die öffentliche Auslegung der 29. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brake (Unterweser) für den Bereich ´Östlich der B 212/Westlich der Straße Am Stadion/Südlich der Weserstraße` beschlossen. Ziel der Bauleitplanung ist die Ausweisung eines Sondergebietes zwecks Zulassung eines Lebensmitteldiscounters mit einer Verkaufsfläche von bis zu 1.500 m² sowie einer öffentlichen Tankstelle mit Waschanlage.

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird der Entwurf des Flächennutzungsplans einschließlich der dazugehörigen Begründung mit Umweltbericht und bereits vorliegenden Gutachten/Stellungnahmen öffentlich ausgelegt. Die öffentliche Auslegung des im Parallelverfahren mit dieser Flächennutzungsplanänderung aufzustellenden vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 73 erfolgt zeitnah zu einem späteren Zeitpunkt.

Folgende Gutachten/Stellungnahmen zu dem Vorhaben sind verfügbar und liegen ebenfalls mit aus:

  • Städtebauliche Verträglichkeitsuntersuchung gem. § 11 Abs. 3  Baunutzungsverordnung der CIMA Beratung und Management GmbH wegen der Neupositionierung von Lidl in Brake sowie dazu eine gutachterliche Stellungnahme der gleichen Gesellschaft,
  • Einzelhandelskonzept für die Stadt Brake der CIMA Beratung und Management GmbH.


Des Weiteren sind wegen der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB acht Stellungnahmen eingegangen, die sich mit den umweltrelevanten Themenbereichen ´Immissionsschutz, Lärm¬minderungsmaßnahmen, Leitungstrassen und Schutzabstände, Richtfunk, Schmutzwasserentsorgung, Oberflächenentwässerung, Ausgleichsmaßnahmen, Überplanung landwirtschaftlicher Flächen, Gewässer III. Ordnung sowie Bauverbots- und Baubeschränkungszonen` auseinandersetzen. Hinsichtlich der Umweltbelange wurden insbesondere die Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen, Boden, Wasserhaushalt, Klima und Luft, Landschaft, Mensch sowie Kultur- und sonstige Sachgüter sowie deren Wechselwirkungen geprüft. Umweltrelevante Informationen ergeben sich im Übrigen aus den Unterlagen, die im Rahmen der noch zu erfolgenden öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 73 bekannt gegeben werden.  
 

Der Geltungsbereich der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes ist aus dem nachfolgenden Planausschnitt ersichtlich:


29. Änderung Flächennutzungsplan    


(Ansicht vergrößern)



Der Entwurf der o. g. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der dazugehörigen Begründung und den dazugehörigen Unterlagen liegt in der Zeit vom


                30.05.2017 bis einschließlich zum 01.07.2017


im Rathaus der Stadt Brake (Unterweser), Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser), Zimmer 2.05, von montags bis freitags während der Dienststunden öffentlich aus.

Während der Auslegungsfrist kann jeder die Planunterlagen einsehen sowie Stellungnahmen hierzu schriftlich oder während der Dienstzeit zur Niederschrift abgeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 29. Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben.



Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 12. Mai 2017

23.05.2017, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender


23.05.2017, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Tourismus am 01.12.2016--
3.Einwohnerfragen    --
4.Aktivitäten des Brake Tourismus und Marketing e.V. 2017--
5.Sanierung Centraltheater Brake - Bericht der Genossenschaft--
6.Bericht zur Begegnungsstätte in Brake, Schulstraße025/2017
7.Leader Förderperiode 2014 – 2020 - Bericht aus der Leader Arbeitsgemeinschaft026/2017
8.Fairtraderegion Unterweser - Interkommunale Kooperation027/2017
9.Unterrichtung durch die Verwaltung--
10.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

Michael Kurz
Bürgermeister


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