Bericht des Bürgermeisters vom 06. Dezember 2018

Sehr geehrter Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Ratskolleginnen und –kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

bevor ich in der gebotenen Kürze über einige Ereignisse seit dem 06.09.2018 berichte, möchte ich zunächst herzlichst Danke sagen. Dieser Dank gilt den Kindern und Erzieherinnen unserer städtischen Kindergärten „Braker Butjer“ und „Tausendfüßler“, die den Weihnachtsbaum und die Fenster im Ratssaal toll geschmückt haben, aber auch Frau Kneidl und Herrn Gerdes, die die Tische mit Weihnachtsdeko verziert haben und damit ein wenig weihnachtliche Stimmung verbreiten.

Am 07.09.2018 besuchte Kultusminister Grant Hendrik Tonne unsere Stadt. Ich begleitete ihn in das Senioren- und Pflegeheim „Haus Teichblick“. Dort wurde der Hausleitung die Auszeichnung „beste beständige Ausbildung im Bereich Pflege“ verliehen. Eine tolle Auszeichnung und Bestätigung der hervorragenden Arbeit in der Einrichtung.

Vom 14.09.2018 bis 28.09.2018 fand die „Faire Woche“ statt. Durch eine Vielzahl von Veranstaltungen wurden die Besucher u. a. über das Thema nachhaltige Beschaffung im Bereich Krankenhauswesen und im kommunalen Bereich informiert. Aber auch Informationen über einen fairen regionalen Einkauf fehlten nicht. Die Besucherresonanz war eher bescheiden. Das Thema ist uns aber sehr wichtig und so bleiben wir am Thema „Nachhaltigkeit und Fairtrade“ weiter dran.

Ein Highlight und Publikumsmagnet der Fairen Woche war ganz sicher die Veranstaltung „Schau in meine Welt“, die am 16.09.2018 im Bereich des BBZ-Geländes durchgeführt wurde. Es war ein tolles Familienfest, das die Besuchererwartungen sehr deutlich übertroffen hat. Auch auf diesem Wege möchte ich dem Orga-Team der Fachschule Erziehung der BBS Wesermarsch meinen herzlichen Dank ausrichten. Es war eine tolle Veranstaltung. Ein ganz besonderer Dank gebührt Frau Eichhorn, die hochschwanger, der errechnete Geburtstermin war der Tag der Veranstaltung, alle Fäden der Organisation im Griff hatte und bis zuletzt auf der Veranstaltung anwesend war. Einige Tage später wurde sie dann Mutter eines gesunden Kindes. Große Hochachtung für dieses ehrenamtliche Engagement!

Die Abschlussveranstaltung der diesjährigen Fairen Wochen fand auf dem Hof der Fam. Holthusen statt. Für das nächste Jahr planen wir erstmalig in Brake (Unterweser) einen Fair- und Regionalmarkt, der am 28.04.2018 an der Kaje stattfinden wird.

In der Zeit vom 09.11.2018 bis 12.11.2018 besuchte eine Delegation, bestehend aus Bürgermeister, Verwaltung, Rat und Braker Vereinen, die Stadt Darlowo/Polen.  Es war bereits das dritte Zusammentreffen. Wir wurden in Darlowo sehr herzlich empfangen. Die Gespräche mit Schulen, Vereinen, Kulturtreibenden und dem Bürgermeister erbrachten eine Vielzahl von Ideen eines Austausches und einer weitergehenden Partnerschaft. Erste Absprachen wurden bereits getroffen. Zum Binnenhafenfest wird der Marine- und Shantychor Darlowo Brake (Unterweser) besuchen und beim traditionellen Shantychorfestival auftreten. Im April 2019 kommt es zu einem Gegenbesuch einer Delegation aus Darlowo.

Am 15./16.11.2018 nahm ich an der HVB Tagung der  KAI-Gruppe teil. Hier war hauptsächliches Thema die Digitalisierung der Schulen und Rathäuser. Die sich daraus ergebenden Herausforderungen hatte ich bereits in den Fachausschüssen mitgeteilt. Als Verwaltung gehen wir die Herausforderungen aktiv an und werden Lösungsvorschläge unterbreiten. Allerdings müssen Bund und Land zunächst bestimmte Weichenstellungen umsetzen, wie z. B. die eID, also ein Identifikationssystem, damit Onlineanträge auch verlässlich bearbeitet werden können.

Am 21.11.2018 nahm ich als Fortbildungsmaßnahme an den 30. Bad Iburger Gesprächen an der Universität Osnabrück teil. Thema in diesem Jahr: Rechtliche Verantwortlichkeiten von Amts- und Mandatsträgern. Das Symposium war hochkarätig besetzt, u. a. mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesgerichtshofs, Prof. Dr. Tolksdorf. Fazit der Veranstaltung: Sie, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, brauchen sich keine Sorgen über ihre rechtlichen Verantwortlichkeiten machen, solange Sie nicht vorsätzlich falsch handeln. Aber das wird die Verwaltung zu verhindern wissen. Hinsichtlich der rechtlichen Verantwortlichkeit des Bürgermeisters und des Kämmerers im Bereich des ab dem Jahr 2021 geltenden neuen Steuerrechts, Stichwort § 2 b Einkommensteuergesetz, müssen Rat und Verwaltung wahrscheinlich Anpassungen vornehmen. Dazu aber zu gegebener Zeit mehr.

Am 25.11.2018 brannte es auf einem Recyclinghof in der Max-Planck-Straße. Einen großen Dank möchte ich an dieser Stelle nicht nur den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr aussprechen, die den Brand zügig löschten und die belastende Umweltaus-wirkungen durch Löschwasser in einem sehr vertretbarem Rahmen hielten, sondern auch einen ganz besondersen Dank möchte ich der Fa. Hagen Straßen und Tiefbau aussprechen. Die Fa. Hagen hat ohne Zögern mit ihrer Hilfeleistung die Feuerwehr unterstützt und damit verhindert, dass belastetes Löschwasser in das Grabensystem gelangt. Und dass völlig unentgeltlich – ein solches Verhalten ist nicht selbstverständlich und gebührt unser aller Dank!

Am vergangenen Montag nahm ich an einer besonderen Preisverleihung in Berlin teil. Um den hohen Stellenwert des Ehrenamtes zu betonen, hat das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat im Jahr 2009 erstmals den Förderpreis „Helfende Hand“ ins Leben gerufen. Bei der diesjährigen Preisverleihung hatten sich über 200 Projekte beworben. In der Kategorie „Innovative Konzepte“ gewann das DRK Wesermarsch-Brake mit dem Konzept „So geht sozial“ den dritten Platz und wurde mit einem Preisgeld von 3.000 Euro belohnt. Federführend bei der Konzepterstellung war unser Ratskollege Marco Busch, der den Preis in Berlin entgegennahm. Vielen Dank für die hervorragende Konzepterstellung und natürlich auch die Umsetzung. Mit dieser vorbildlichen Konzeption wird der Name Brake und Wesermarsch bundesweit bekannt.

Abschließend noch die Termine, die die stellv. Bürgermeister im Berichtszeitraum wahrgenommen haben:

Herr Gollenstede nahm 2 Termine wahr (Abschlussveranstaltung „Runde Sache 2018 – kreisweite Radtouren“ und an einem Ehejubiläum), Herr Rünzi nahm ebenfalls 2 Termine wahr (VIP Abend bei Familia und ein Altersjubiläum) und Herr Weichmann vertrat mich bei 5  Terminen (2 Altersjubiläen, 1 Ehejubiläum sowie beim Schützenfest in Golzwarden und bei der Eröffnung des Krammarkt in Elsfleth).

Ich komme zum Schluss:

Das fast abgelaufene Jahr war ein arbeitsreiches, spannendes und teilweise aufregendes Jahr. Wir haben vieles auf den Weg gebracht.

Bedanken möchte ich mich ganz besonders bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt, die einen wirklich guten Job gemacht haben.

Auch bei Ihnen, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, möchte ich mich für die gemeinsame Arbeit im abgelaufenen Jahr bedanken. Es war nicht immer einfach, aber gemeinsam haben wir die Klippen und Riffe sicher umfahren.

Unsere Haushaltssituation hat sich deutlich verbessert. Altschulden und Kassenkredite wurden abgebaut, bzw. deutlich verringert. Der heute zu beschließende Haushalt 2019/2020 weist schwarze Zahlen auf.

Unser Schiff Brake ist auf Kurs und nimmt Fahrt auf. Ich bin zuversichtlich, dass wir in einigen Jahren unser Minus auf dem Girokonto ausgeglichen und damit die Kassenkredite zurück bezahlt haben. Wenn wir das erreicht haben, eröffnen sich für uns bessere Gestaltungsmöglichkeiten. Das heißt aber auch, den eingeschlagenen Kurs nun konsequent und diszipliniert weiterzufahren, sonst könnten wir vom Kurs abkommen.

Vor uns liegen aber auch große Herausforderungen (nur beispielhaft genannt, die Innenstadt und die Verbesserung der Wohnbausituation). Denen gilt es sich zu stellen und ich wünsche mir, bei aller politischen Unterschiedlichkeit, eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt.

Und somit wünsche ich Ihnen und Ihren Familien eine schöne Adventszeit, ein besinnliches Weihnachtsfest und ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2019.

Brake Fairtrade

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