Bericht des Bürgermeisters vom 12. September 2019

Sehr geehrter Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Ratskolleginnen und –kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

mein Bericht wird heute etwas umfangreicher und zeitintensiver werden.

Unter anderem möchte ich auf den Entwurf des Gute-Kita-Gesetzes und die Investitionsrichtlinie Kindergärten eingehen, Ihnen drei Projekte vorstellen, an denen sich die Stadt Brake (Unterweser) beteiligt und die aus meiner Sicht richtungsweisende Schritte für die Entwicklung unserer Stadt aber auch für den Landkreis Wesermarsch sein können, abschließend auf zwei Veranstaltungen zurückblicken und zwei Veranstaltungsreihen ankündigen.

Zunächst möchte und muss ich aber auf die finanzielle Lage der Stadt eingehen. Gemeinsam haben wir es in den vergangenen vier Jahren geschafft, die finanzielle Lage unserer Stadt erheblich zu verbessern. Unsere Haushalte weisen seit 2015 teils sehr deutliche Überschüsse auf. Dadurch war es uns möglich die Kassenkredite auf 3,6 Mio. Euro (Stand 31.12.2018) zu reduzieren. Mein Ziel war und ist es weiterhin, die Kassenkredite möglichst schnell vollständig abzubauen – und gegebenenfalls auch Überschüsse zu erwirtschaften.

Ob sich dieses Ziel erreichen lässt, hängt allerdings von vielen verschiedenen Faktoren, u. a. auch vom Steueraufkommen, ab. Hier spielt die Gewerbesteuer eine wichtige Rolle. Ich brauche Ihnen nicht zu sagen, dass diese Steuer den wirtschaftlichen Erfolg der Gewerbebetriebe widerspiegelt und dadurch auch die Kommune profitiert. Und da die Konjunktur auch Schwankungen unterliegt, gilt die Gewerbesteuer als eher unbeständig. Zuletzt, Sie erinnern sich, hatten wir 2014 einen erheblichen Einbruch zu verzeichnen.

Das Aufkommen hatte sich in den letzten vier Jahren erholt und befand sich zuletzt zwar auf einem niedrigen, aber doch relativ guten Niveau. Dass sich das Konjunkturhoch in Deutschland abschwächt, und auch da erzähle ich nichts Neues, war bereits im vergangenen Jahr prognostiziert worden.

Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in Deutschland hat nun auch Auswirkungen auf unseren Haushalt. Ich muss Ihnen heute leider mitteilen, dass das Gewerbesteueraufkommen in diesem Jahr wahrscheinlich um 1,2 Mio. Euro schlechter ausfallen wird als angenommen. Wir sind von 4,7 Mio. Euro ausgegangen, planen derzeit mit 3,5 Mio. Euro.

Wir haben die Lage analysiert und sind der Auffassung, dass wir am Ende des Haushaltsjahres mit einer Minderung des Ergebnisses um ca. 600.000 Euro rechnen müssen und wahrscheinlich mit einem blauen Auge davonkommen. Das sind aber vorsichtige Schätzungen. Wir werden wahrscheinlich nicht ins Minus geraten, sondern gehen weiterhin von einem, wenn auch sehr geringem, Überschuss aus. Um aber allen Eventualitäten entgegenzutreten, habe ich mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre verfügt.

Laufende Projekt werden nicht gestoppt und geplante Projekte werden mit Augenmaß auch weiterhin durchgeführt. Wir stellen aber alles auf den Prüfstand und alle Ausgaben ab einer Höhe von 10.000 Euro bedürfen meiner ausdrücklichen Genehmigung. Unser Haushaltsziel ist es weiterhin, dass am Ende des Jahres keine roten Zahlen stehen.

Welche Auswirkungen die Mindereinnahmen für das Haushaltsjahr 2020 haben und ob wir im Dezember ggf. einen Nachtrag machen müssen, werden wir Ihnen rechtzeitig mitteilen. Unbedingt vermeiden möchte ich ein Haushaltsminus und dadurch bedingt eine externe Haushaltssicherungsauflage. Ich bin überzeugt, das ist auch in Ihrem Sinne.

Mit den betreffenden Unternehmen sind wir in Kontakt. Noch wissen wir nicht, mit welchen Auswirkungen im nächsten Jahr bzw. in den nächsten Jahren zu rechnen ist. Fakt ist aber, dass die fetten Jahre offensichtlich zunächst vorbei sind. Wir müssen uns, wie es auch grundsätzlicher Konsens ist, auf die Pflichtaufgaben konzentrieren – Schule und Kindergärten haben Priorität.

Ich wiederhole es, ich möchte Haushaltsfehlbeträge und externe Haushaltssicherungsauflagen unbedingt vermeiden.

Ob und wann wir freiwillige Projekte, wie z. B. das Projekt Freibad, angehen, hängt von der weiteren finanziellen Entwicklung unseres Haushaltes ab. Kurzfristig sehe ich hier mittlerweile eher keine Möglichkeit der Realisierung.

Zunächst ist es aber wichtig, die hoffentlich „kleine“ Krise in den Griff zu bekommen und finanzpolitische Entscheidungen mit Augenmaß zu treffen. Über die weitere Entwicklung werde ich Sie informieren.

Damit sind wir beim Thema Kindertageseinrichtungen. Unsere Stadt bietet mit den 9 Kindertageseinrichtungen, davon 3 kommunale, eine bedarfsorientierte und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung an. Das wollen wir auch zukunftsorientiert sicherstellen. Die Beitragsfreiheit für die über 3-Jährigen, also in den Kindergärten, entlastet die Familien nachhaltig und ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich stehe voll dahinter.

Bund und Länder haben mit dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz insgesamt 5,6 Milliarden Euro ins System gesteckt, um die Qualität in den Kindertageseinrichtungen weiter zu verbessern. Dadurch sollen zusätzliche Stellen geschaffen werden - von der dritten Fachkraft in den Gruppen ist die Rede. Die Kindergartenleitungen sollen entlastet und die Ausbildung verbessert werden. Alles richtige, wichtige und längst überfällige Maßnahmen.

Und 5,6 Milliarden Euro hört sich viel an. Wirklich? Der Bewilligungszeitraum der Richtlinie läuft beginnend ab 01.01.2020 bis Juli 2023 also 3 Jahre und 7 Monate. Das Land Niedersachsen erhält 301 Mio. Euro. Runtergebrochen verbleibt für Brake (Unterweser) eine Summe zwischen 150.000 bis 200.000 Euro – und das für 8 Einrichtungen. Dafür gibt’s dann ca. 4 Vollzeitkräfte - und das für 21 Kindergartengruppen. Die Schlussfolgerung, wie hoch die Qualitätsverbesserung damit sein wird, überlasse ich gerne Ihnen.

Sorgen machen mir zudem zwei Dinge:

1.  Wie sollen wir auf einem leergefegten Fachkräftemarkt Personal generieren, das nur einen befristeten Arbeitsvertrag bekommen soll? Wir werden also Personal suchen und finden müssen, das wir auch unbefristet einstellen. Ansonsten verpufft die Qualitätssteigerung.

2.  Was passiert nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes? Ziehen sich Bund und Länder aus der Verantwortung und überlassen die weitere Finanzierung mal wieder den Kommunen? Ich hoffe nicht und werde auch zukünftig immer wieder darauf hinweisen, dass Bund und Länder hier nachbessern müssen, wenn die Betreuung unserer Kinder nachhaltig verbessert werden und qualitativ auch hochwertig bleiben soll. Die Kommunen werden das alleine nicht stemmen können – das übersteigt unsere finanziellen Möglichkeiten.

Hinweisen möchte ich auch nochmal darauf, dass die Finanzierungszusage für die Beitragsfreiheit in den Kindergärten auch zeitlich befristet ist und 2022 endet. Wir dürfen gespannt sein, wer im Anschluss die Beitragsfreiheit finanziert.

Das Land hat eine weitere Richtlinie erlassen, auf die wir schon lange gewartet haben - die Richtlinie „Investitionsförderung für Kindergärten“, also im Ü-3-Bereich. Das Land hat hier insgesamt 20 Mio. Euro bereitgestellt. Der Landkreis Wesermarsch erhält aus dieser Richtlinie insgesamt 206.000 Euro für die 9 Kommunen. In der Bürgermeisterkonferenz mit dem Landrat am 18.09.2019 wird ein Vorschlag diskutiert, wie das Geld auf die Kommunen verteilt werden soll.

Uns allen ist bewusst, dass man mit 206.000 Euro für sämtliche Kommunen im Landkreis für die Schaffung von Kindergartenplätzen nicht wirklich viel bewegen kann. Aber uns hilft jede Summe und wir nehmen sie gerne an. Da die Investitionsförderung für Vorhaben gilt, die bis 31.03.2022 abgeschlossen sein müssen, werden wir die finanziellen Mittel für die Kita Golzwarden verwenden. Über die tatsächliche Höhe kann ich aber heute noch keine Angaben machen.

Nachfolgend möchte ich Ihnen drei Projekte vorstellen, in denen die Stadt Brake Kooperationspartner und in einem Fall auch der Antragsteller sein wird. Und bevor die Frage kommt: Die Teilnahme an den Projekten hat keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt.

Das erste Projekt heißt: MoPo gesund – Mobilitätsportal für das Gesundheitswesen und wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert. Die Umsetzung erfolgt durch Prof. Dr. Ing. Wagner vom Berg und seinem Team. Ziele des Projektes sind

  • eine spürbare Verbesserung der Mobilität von Patienten, Besuchern und Mitarbeitern von Gesundheitszentren,
  • Reduktion der Einzelfahrten mit dem eigenen PKW,
  • Förderung und Zugang zur Nutzung nachhaltiger Verkehrsmittel,
  • Entlastung des regionalen Verkehrssystems (Das soll erreicht werden durch Konzeption und prototypische Implementierung eines auf die spezifischen Bedarfe abgestimmten Mobilitätsportals.),
  • Entwicklung von passenden Geschäftsmodellen,
  • Durchführung eines Piloten in der Modellregion Wesermarsch, hier Brake (Unterweser) und Umgebung,
  •  Entwicklung von dauerhaften Netzwerken rund um das Thema (Patienten-)Mobilität in der Modellregion Wesermarsch, Zielgruppen des Gesundheitsportals sind:

  • Menschen mit schwachem Einkommen,
  • Kinder und Jugendliche mit medizinischem Versorgungsbedarf, aber auch als Besucher bspw. von (älteren) Verwandten im Krankenhaus,
  • ältere Menschen, die auf der einen Seite erhöhten Versorgungsbedarf haben und auf der anderen Seite erhöhten Besuchsbedarf (z. B. um den Lebenspartner im Krankenhaus zu besuchen),
  • stark belastete Bedienstete im Gesundheitswesen, die z. B. auf der Ebene Pflege oft auch über ein relativ geringes Einkommen verfügen.



Aus meiner Sicht eignet sich die Stadt Brake (Unterweser) als Mittelzentrum, Krankenhausstandort und der Konzentration von Haus- und Fachärzten hervorragend, um ein Mobilitätsportal in der Theorie zu konzeptionieren und später in der Praxis zu implementieren. Damit wir bei neuen Mobilitätskonzepten die Nase vorn haben, unterstütze ich dieses Projekt. Ich denke uns ist allen klar, dass aufgrund des demografischen Wandels die Arztdichte im ländlichen Raum immer dünner wird und für die immer älter werdende Bevölkerung zukünftig ambulante und stationäre Aufenthalte in Gesundheitseinrichtungen unumgänglich bleiben; mögliche Telemedizin hin oder her.

Es müssen nachhaltige und barrierefreie Mobilitätsoptionen entwickelt werden. Dazu gehört auch eine Ausweitung des ÖPNV und natürlich auch das Mitfahren, neudeutsch Ride-Sharing genannt. „Mopo gesund“ setzt dort an. Weitere Kooperationspartner sind u. a. das St. Bernhard-Hospital, die Gemeinde Ovelgönne, die Stadt Elsfleth, der Landkreis Wesermarsch, aber auch der ZVBN und die Uni Oldenburg.

Das Thema Wasserstoff ist zurzeit in aller Munde. Sogenannter grüner Wasserstoff wird als die zukunftsweisende Technologie angesehen, den CO2-Ausstoß entscheidend zu vermindern. Die Stadt Brake (Unterweser) weist mit seiner Lage im Dreieck Bremerhaven – Oldenburg – Bremen, dem Seehafen, den in relativer Nähe befindlichen Windparks, dem Logistikunternehmen L.I.T., und der Fa. Rehau, als Zulieferer der Automobilindustrie, hervorragende Rahmenbedingungen auf, um eine Pilotregion in Sachen Wasserstoff in Deutschland zu werden. Um unserer Stadt aber auch dem Landkreis in Sachen Wasserstoff einen Schub zu geben, engagiere ich mich in und für zwei Projekte, die federführend von Prof. Dr. Ing. Wagner vom Berg, von der Fachhochschule Bremerhaven mit Unterstützung der Metropolregion Nordwest und anderer Partner durchgeführt werden.

Das erste Projekt, das bereits eine Förderung der Metropolregion erfährt, um einen Vollantrag einzureichen, beschäftigt sich mit einem Digitalisierungsprozess. Im Kern soll dabei ein exemplarischer digitaler Prozess implementiert werden, der die Planung, Genehmigung, Errichtung, Inbetriebnahme und den Betrieb von stationären und mobilen Wasserstoff-Tankstellen ermöglicht.

Zurzeit werden Wasserstofftankstellen individuell genehmigt, errichtet und betrieben. Ziel ist es hier einen einheitlichen Standard, natürlich digitalisiert, zu schaffen, der dann als Blaupause, bestenfalls für die gesamte Bundesrepublik dient. Zudem möchte ich, dass in der Stadt Brake (Unterweser) eine Wasserstofftankstelle errichtet wird.

Im zweiten Projekt ist die Stadt Brake nicht nur Kooperationspartner, sondern wird Antragsteller:
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat das Förderprogramm Hyland-Wasserstoffregionen in Deutschland ausgelobt. In drei Kategorien - HyStarter - HyExperts – HyPerformer werden jeweils 5 Regionen ausgewählt und gefördert. Die Fördersumme beträgt bis zu 300.000 Euro als Vollförderung. Wir möchten uns in der Kategorie HyExpert bewerben. Hier können sich Regionen bewerben, die Projekte in der Planung bzw. Diskussion haben, für deren Realisierung allerdings noch projektübergreifende konzeptionelle Beratung notwendig ist.

Unser Projekt hat den Arbeitstitel H2BrakeCO2; frei übersetzt „Wasserstoff bremst CO2“. In dem angestrebten Projekt soll der Seehafen Brake und die Stadt Brake (Unterweser) als Ökosystem dienen, um exemplarisch ein Konzept für den Aufbau von Infrastruktur und das Design der Prozesse für den Einsatz von Wasserstoff in den Bereichen Häfen und Logistik zu erstellen. Unsere Stadt bietet hierfür ideale Bedingungen, da wir mit unserem Seehafen und großen Logistikdienstleistern vor Ort (z. B. L.I.T.) für die angestrebte Fokussierung perfekt geeignet sind. Als Teil des Landkreises Wesermarsch, der mit seiner spezifischen Struktur, der hier angesiedelten Industrie in einer ländlichen Region an der Küste und mit einem starken Ausbau an Windenergie, weist unsere Stadt das Potential für eine echte Modellregion im Bereich Wasserstoff auf. Die Erweiterung auf die Region Unterweser mit weiteren Hafenstädten wie Nordenham und Bremerhaven ermöglicht die Integration weiterer Akteure (z. B. H2BX e.V. als potenter Know-How-Träger im Bereich Wasserstoff) und damit die Initiative eines landesübergreifenden Projekts mit Niedersachsen und Bremen unter dem Dach der Metropolregion Nordwest e. V.

Niedersachsen Ports, J. Müller, L.I.T. und der OOWV sowie die Metropolregion, der Landkreis Wesermarsch und weitere Projektpartner stehen hinter dem Projekt und haben sogenannte Letter of Intent, also Interessenbekundungen, unterzeichnet. Der Hylandantrag muss bis zum 30.09.2019 beim Bundesministerium gestellt werden. Ich hoffe, dass unsere Konzeption über-zeugt und wir eine von fünf Wasserstoffregionen in Deutschland werden.

Abschließend möchte ich noch zwei Veranstaltungen kurz Revue passieren lassen, die im August stattfanden und auf eine morgen beginnende Veranstaltungsreihe hinweisen:

Die Sommerlounge war in diesem Jahr wieder eine absolut erfolgreiche Veranstaltungsreihe. Zwischen 350 und 700 Gäste konnten bei den einzelnen Veranstaltungen begrüßt werden. Eine wirklich tolle Veranstaltung, die im nächsten Jahr seine Fortsetzung finden wird.

Auch das 2. Internationale Braker Bildhauertreffen, das vom 18.08.2019 bis 25.08.2019 stattfand, war ein großer Erfolg. Täglich besuchten zwischen 50 und 100 Gäste die Bildhauer und kamen mit ihnen ins Gespräch. An der Abschlussveranstaltung nahmen ca. 150 Personen teil und bestaunten die imposanten Werke der Künstler.

Mit dem Bildhauertreffen an der Kaje haben wir ein künstlerisches Alleinstellungsmerkmal in der Wesermarsch geschaffen, dass sich zu einer beliebten Veranstaltung gemausert hat. Im Jahr 2021 werden wir das Bildhauertreffen wiederholen.

Wie Sie sicher alle wissen, führen wir auch in diesem Jahr die „Fairen Wochen“ durch. Die Auftaktveranstaltung findet morgen Nachmittag um 17:00 Uhr im Foyer des Rathauses statt. Eine entsprechende Einladung ist Ihnen zugegangen. Den Veranstaltungsflyer mit dem Programm haben wir nochmals auf den Tischen zur Mitnahme ausgelegt.

Ein tolles Projekt und zwar „Kunst“ oder auch Street-Art-Festival im Puttjengang planen wir, d. h. die städtische Jugendarbeit, das Jugendforum sowie die Grundschulen Eichendorff und Harrien in Zusammenarbeit mit dem Atelier Konfetti. Hierbei sollen die Wandflächen der Begu sowie die gegenüberliegenden Mauern mit Graffiti und Bildern verschönert und der Puttjengang nachhaltig zu einem Kunstwerk umgestaltet werden. Die Aktion beginnt am 23.09. und endet mit einer Präsentation der fertigen Objekte am verkaufsoffenen Sonntag, dem 29.09.2019.

Unterstützt wird das Projekt durch die Fa. Art Color Brake und Aldesign, die sich bereit erklärt haben, die Begu-Wände entsprechend vorzubereiten bzw. die Bilder auf wetterfestes Material zu drucken. Dafür mein herzlicher Dank.

Mit dieser Aktion gegeben wir uns auf ein spannendes Experiment, in dem wir Kunst von Brakern für Braker in der Innenstadt etablieren möchten. Dadurch erhoffe ich mir einen Baustein zur Belebung der Innenstadt. Ich freue mich darauf und hoffe auf viele Mitgestalter in der Aktionswoche und am verkaufsoffenen Sonntag.

Soweit mein heutiger Bericht, abschließend noch die Termine, die von den stellv. Bürgermeistern wahrgenommen wurden:

Herr Gollenstede nahm 3 Termine wahr: Teilnahme am „Tag der Generationen“ in Nordenham und an zwei Altersjubiläen

Herr Rünzi hat 5 Termin wahrgenommen: 3 Ehejubiläen, 1 Altersjubiläum und die Teilnahme an der Ausbildungsabschlussfeier der Kreishandwerkerschaft

Herr Wiechmann hatte auch 5 Termine, davon waren zwei Ehejubiläen, zwei Alterjubiläen und zudem er nahm an der Auftaktveranstaltung des Nordenhamer Stadtfestes teil.


Damit endet mein heutiger Bericht.


Brake Fairtrade

Kontakt zur Stadt Brake

Einen Schaden melden

Öffnungszeiten



Weitere Öffnungszeiten finden Sie in unserem Rathauswegweiser.

Bürgermeistersprechstunde

Jeden Donnerstag
von 15:30 bis 17:30 Uhr

Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209

Ausserhalb der Sprechzeiten sind auch Terminvereinbarungen unter o. g. Telefonnummer möglich.



Stadt Brake (Unterweser) - Schrabberdeich 1 - 26919 Brake - Tel: 04401 102-0 - Fax: 04401 102-216
Bankverbindung: IBAN: DE18280501000060400561 BIC: SLZODE22XXX
Copyright © 2009 - 2019 Stadt Brake (Unterweser) -  Impressum