05.11.2020, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, Rathaus, Ratssaal
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 12.11.2019 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Antrag der SPD-Fraktion über die Benennung von Straßennamen in der Stadt Brake (Unterweser) vom 21.07.2020 | -- |
| 5. | Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung über die Unterbringung von Personen, zu deren Unterbringung die Stadt Brake (Unterweser) gesetzlich verpflichtet ist (Wohnungslosensatzung) | 076/2020 |
| 6. | Mitteilung zum Sachstand des Budgets Brandschutz | -- |
| 7. | Unterrichtung durch die Verwaltung hier: Fahrzeugbeschaffung, Feuerwehrbedarfsplanung | -- |
| 8. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | -- |
Aufgrund der weiterhin geltenden Abstandregelungen in diesen Corona-Zeiten stehen für Besucherinnen und Besucher der Sitzung Plätze nur in beschränkter Anzahl zur Verfügung. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes („Maske“) ist im Rathaus verpflichtend.
Michael Kurz
Bürgermeister
Gewässerschau 2020 im Stadtgebiet Brake (Unterweser)
Die Entwässerungsgräben und –grüppen im Stadtgebiet von Brake (Unterweser) sind als Gewässer III. Ordnung gemäß § 40 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i. V. m. § 69 des Niedersächsischen Wassergesetztes (NWG) in der zurzeit gültigen Fassung von den Eigentümern und Anliegern zu unterhalten. Für die Gräben, Grüppen, Durchlässe und ähnliche Anlagen wird hiermit gemäß § 78 NWG eine Gewässerschau auf Donnerstag, den 03.12.2020, angesetzt. Die Schau wird durch die Stadt Brake durchgeführt. Die Gräben, Grüppen, Durchlässe und ähnliche Anlagen sind bis zu dem vorgenannten Termin aufzureinigen und in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen.
Gegen Säumige, die ihrer Unterhaltspflicht nicht oder nicht genügend nachgekommen sind, wird der Landkreis Wesermarsch als Untere Wasserbehörde die Erfüllung der Unterhaltungspflicht durchsetzen.
Michael Kurz
Bürgermeister
29.10.2020, 19:00 Uhr, Rat, BBZ-Forum, Gerd-Köster-Str. 4, Brake (Unterweser)
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Ratssitzung am 25.06.2020 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten | -- |
| 5. | Bericht des Bürgermeisters | -- |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten | -- |
| 6.1. | Energetische Sanierung des Stadtbades/der Großsporthalle in Brake (Unterweser) | 054/2020 |
| 6.2. | Umsetzung des DigitalPaktes für die Grundschulen in Brake (Unterweser) | 064/2020 |
| 6.3. | Neubau der Grundschule Harrien | 069/2020 |
| 6.4. | Unterrichtung über aufgenommene Kredite und Umschuldungen | 068/2020 |
| 6.5. | Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Organisation eigener Steuerangelegenheiten der Kommunen | 070/2020 |
| 6.6. | 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5A für den Bereich nördlich der Weststraße, zwischen Langeoogstraße und dem Süddieksgraben/Klippkanner Sieltief hier: a) Entscheidung über die im Zuge der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss | 062/2020 |
| 6.7. | Annahme einer Spende hier: Sachspende der Firma Rehau | 071/2020 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge | -- |
| 8. | Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder | -- |
Aufgrund der weiterhin geltenden Abstandregelungen in diesen Corona-Zeiten stehen für Besucherinnen und Besucher der Sitzung Plätze nur in beschränkter Anzahl zur Verfügung. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes („Maske“) ist verpflichtend.
Michael Kurz
Bürgermeister
32. Flächennutzungsplanänderung
Bekanntmachung als PDF (PDF, 124kb)
Auslegungsunterlagen:
3400 Schalltechnische Untersuchung 32. Ännderung Flächennutzungsplan Brake (PDF, 2mb)
Abwae32FPBrakeWest_Vorentwurf_28_07_2020 (PDF, 302kb)
Öffnungszeiten
Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ('Maske') ist im Rathaus verpflichtend. Ebenso sind die Hände an den bereitgestellten Desinfektionsspendern zu desinfizieren und der Mindestabstand zu anderen Bürgern und Mitarbeitern ist einzuhalten.
Wir bitten um Verständnis für diese Maßnahmen.
Weitere Öffnungszeiten finden Sie in unserem Rathauswegweiser.
Bürgermeistersprechstunde
von 15:30 bis 17:30 Uhr
Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209
Ausserhalb der Sprechzeiten sind auch Terminvereinbarungen unter o. g. Telefonnummer möglich.
Bekanntmachungen
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