17.06.2021, 19:00 Uhr, Rat, online
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Ratssitzung am 25.03.2021 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten | -- |
| 4.1. | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 für den Bereich westlich und östlich der Ladestraße hier: a) Beschluss über die eigegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB b) Satzungsbeschluss | 023/2021 |
| 4.2. | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 für den Bereich der Zufahrt/Parkplatz zum Betriebsgelände der Fa. REHAU AG + Co an der B 212 hier: a) Beschluss über die eigegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss | 024/2021 |
| 4.3. | Vergabe von Straßennamen | 041/2021 |
| 4.4. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan zum Haushalt 2021 | 037/2021 |
| 4.5. | Umsetzung Vision Brake 2030 | 025/2021 |
| 4.6. | Sportstättenentwicklungsplan für Brake (Unterweser) | 026/2021/1 |
| 4.7. | Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 10.05.2021 hier: "Auf dem Weg zur Klimaneutralität - Brake 2030" | -- |
| 4.8. | Memorandum des Rates der Stadt Brake (Unterweser) zur Zukunft der Außen- und Unterweser | 040/2021 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge | -- |
| 6. | Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder | -- |
Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens in der Wesermarsch findet die Sitzung online statt. Sie können einen Link anfordern, um als Gast an der Sitzung teilzunehmen. Ihre E-Mail senden Sie bitte an kurz(at)brake.de .
Michael Kurz
Bürgermeister
Bürger*innenbeteiligung zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept
Brake (Unterweser), 16.12.2020
Die Stadt Brake (Unterweser) schreibt zurzeit das bestehende Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) aus dem Jahr 2012 fort. Dieses Konzept wird für verschiedene Aspekte Aussagen zur zukünftigen Stadtentwicklung Brakes treffen und somit als städtebauliche Planungshilfe dienen.
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept stellt hierbei den übergeordneten Rahmen für die zukünftige Stadtentwicklung dar. So bildet es u. a. die Grundlage für die parallel zu erarbeitende Innenstadtuntersuchung (Masterplan Innenstadt) und ein folgendes Siedlungsentwicklungskonzept.
Darüber hinaus dient das Integrierte Stadtentwicklungskonzept in Verbindung mit dem sog. Masterplan Innenstadt der Beantragung von Fördermittel aus der Städtebauförderung, um städtebauliche Missstände erkennen und beheben zu können. Mit dem ISEK, um das es in dieser Bürger*innenbeteiligung geht, soll folglich die Ist-Situation der Stadt analysiert, Problembereiche identifiziert und langfristige Lösungen und Verbesserungen für die Stadt Brake (Unterweser) entwickelt werden.
Aufgrund der aktuellen Lage und Entwicklung der Corona-Pandemie ist eine Präsenzveranstaltung allerdings nicht möglich, sodass eine OnlineÖffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden soll.
Für das ISEK bietet die Stadt Brake (Unterweser) über das beauftragte Gutachterbüro plan-werkStadt aus Bremen eine Bürger*innenbeteiligung an. Dieses Beteiligungsformat soll dazu dienen, die Inhalte und die Qualität der Antragsunterlagen für die Städtebauförderung zu verbessern. Sehr häufig hilft das Alltagswissen der Bürger*innen dabei, die Aussagen des Gutachtens zu schärfen oder die Befunde durch konkrete Beispiele zu belegen.
Aus diesem Grund sind alle Bürger*innen zur Mitwirkung an dieser Beteiligung aufgerufen, die mit ihren konkreten, örtlichen Erfahrungen dazu beitragen möchten, dass eventuell zukünftig öffentliche Fördermittel zur Behebung städtebaulicher Missstände nach Brake (Unterweser) fließen.
Unter https://padlet.com/buergerbeteiligungbrake kann man sich bis einschließlich 31. Januar 2021 informieren, Hinweise abgeben und Vorschläge machen. Außerdem können andere Beiträge kommentiert, Fragen gestellt und auch Fotos sowie Dateien hochgeladen oder Zeitungsartikel verlinkt werden. Das Gutachterbüro ist unter brake(at)plan-werkstadt.de ebenfalls erreichbar.
Die Anregungen, Hinweise und das örtliche Expertenwissen sind für die Erarbeitung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts wichtig – und bilden somit die Grundlage für die städtebauliche Entwicklung der Stadt Brake (Unterweser) für die nächsten zehn bis fünfzehn Jahre.
Mit dem vom Stadtrat zu beschließenden Entwicklungskonzept und dem Masterplan Innenstadt soll 2021 ein Antrag beim Land Niedersachsen auf Aufnahme in die Städtebauförderung gestellt werden. Wenn alles klappt, könnte Brake (Unterweser) ab 2022 mit Fördermitteln Aufwertungsmaßnahmen in der Innenstadt vornehmen sowie die Ideen und Vorschläge aus der Bevölkerung weiterdenken und in die Stadtentwicklung einfließen lassen.
Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Online-Diskussion teilnehmen und Anregungen vortragen, um weitere Anhaltspunkte für die städtebaulichen Entwicklungsperspektiven unserer Stadt mit in das ISEK und damit in das Bild der Stadt Brake (Unterweser) aufzunehmen.
Michael Kurz
Bürgermeister
Öffnungszeiten
Das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP- oder FFP2-'Maske') ist im Rathaus verpflichtend. Ebenso sind die Hände an den bereitgestellten Desinfektionsspendern zu desinfizieren und der Mindestabstand zu anderen Bürgern und Mitarbeitern ist einzuhalten.
Wir bitten um Verständnis für diese Maßnahmen.
Weitere Öffnungszeiten finden Sie in unserem Rathauswegweiser.
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