Bekanntmachung vom 19. Juni 2018

Vorschlagsliste für Schöffen

Stadt Brake (Unterweser)
Der Bürgermeister  Brake (Unterweser), den 12.06.2018

       
 


Bekanntmachung


Vorschlagsliste für Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Der Rat der Stadt Brake (Unterweser) hat gemäß der Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes eine Vorschlagsliste für Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit aufgestellt. Diese Liste liegt in der Zeit vom

25.06.2018 bis 29.06.2018

während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Brake (Unterweser), Bürgerservice, Zimmer 1.09, Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser), zur Einsicht aus.

Gegen die in der Vorschlagsliste aufgenommenen Personen kann jedermann schriftlich oder zu Protokoll bei der Stadt Brake (Unterweser) innerhalb einer Woche nach dem Schluss der Auslegungsfrist Einspruch erheben mit der Begründung, dass in der Liste Personen aufgenommen sind, die nach den Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes nicht aufgenommen werden dürfen oder aufgenommen werden sollten.


i. V.

Torsten Tschigor
Stadtoberamtsrat



Bekanntmachung vom 12. Juni 2018

19.06.2018, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal

Brake (Unterweser), 8. Juni 2018

Sitzungskalender


19.06.2018, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Rats-sitzung am 22.02.2018--
3.Einwohnerfragen--
4.Bericht des Bürgermeisters--
5.Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
5.1.Resolution des Rates der Stadt Brake (Unterweser)
hier: Resolution zur Deponierung freigemessener radioaktiver Abfälle aus dem Rückbau des Kernkraftwerkes Unterweser auf der Deponie Käseburg
055/2018
5.2.Entwicklung der Anmeldesituation zum Kindergartenjahr 2018/2019026/2018/1
5.3.Übertragung der Trägerschaft für eine neue Kindertagesstätte in Brake (Unterweser)028/2018
5.4.Bau einer Kindertagestätte im Ortsteil Golzwarden029/2018/1
5.5.Investitionskostenzuschuss für die Centraltheater gGenossenschaft050/2018
5.6.2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt 2017/2018041/2018/1
5.7.Beteiligung der Stadt Brake (Unterweser) an der Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH042/2018
5.8.Beteiligung der Stadt Brake (Unterweser) am Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)054/2018
5.9.Entgegennahme des Jahresabschlusses 2012 und Entscheidung über die Entlastung053/2018
5.10.Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hammelwarden048/2018
5.11.Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Brake (Unterweser)049/2018
5.12.Vergabe von Straßennamen052/2018
5.13.Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung031/2018
5.14.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 für den Bereich östlich der Lüneburger Straße/südlich der Grenzstraße
hier: Beschluss zur Offenlegung im Rahmen der Aufstellung im beschleunigten Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung
a) Entscheidung über die im Zuge der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
036/2018
6.Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge--
7.Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder--

 

Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 07. Juni 2018

Ausschreibung Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Golzwarden

STADT BRAKE (UNTERWESER) · DER BÜRGERMEISTER


                  Brake (Unterweser), 07.06.2018


Ausschreibung


Die Stadt Brake (Unterweser) schreibt Arbeiten zum Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses Golzwarden in 26919 Brake (Unterweser), St.-Florian Straße 5, folgenden Leistungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 12 VOB/A öffentlich aus:

Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Golzwarden
Gesamtausführungszeit Mai 2018 bis Februar 2019

Gewerk 08 Dachabdichtungsarbeiten
Submissionstermin: 26.06.2018, 10:00 Uhr
Informationen zum Download unter
ELViS-Link: https://www.subreport.de/E22193916

Gewerk 09 Putzarbeiten
Submissionstermin: 26.06.2018, 10:20 Uhr
Informationen zum Download unter
ELViS-Link: https://www.subreport.de/E29947832

Gewerk 10 Estricharbeiten
Submissionstermin: 26.06.2018, 10:40 Uhr
Informationen zum Download unter
ELViS-Link: https://www.subreport.de/E53889315

Gewerk 11 Tischlerarbeiten – Türen und Fenster
Submissionstermin: 26.06.2018, 11:00 Uhr
Informationen zum Download unter
ELViS-Link: https://www.subreport.de/E33652574

Gewerk 12 Metallbauarbeiten – Türen und Tore
Submissionstermin: 26.06.2018, 11:20 Uhr
Informationen zum Download unter
ELViS-Link: https://www.subreport.de/E16653553

Nähere Bedingungen sind den Bekanntmachungen der diesbezüglichen Informationsblätter zu entnehmen. Informationen zum Download der nur elektronisch zur Verfügung gestellten Vergabeunterlagen sind im Internet unter https://www.subreport.de zu finden bzw. unter dem jedem Gewerk zugehörigen Link (siehe oben).


i. V.

Torsten Tschigor
Stadtoberamtsrat



Bekanntmachung vom 30. Mai 2018

07.06.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender

07.06.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 26.04.2018--
3.Einwohnerfragen    --
4.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 einschl. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße
hier: Beschluss über den Antrag des Vorhabenträgers zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens; Änderung des Bauleitplanverfahrens
043/2018
5.Konzept für die Baumpflege stadteigener Bäume--
6.Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2018
hier: Planungsrechtliche Grundlagen für Ortsumgehung Golzwarden schaffen
--
7.Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2018
hier: Sachstand Generalplan Wesermarsch
--
8.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 09.05.2018
hier: Maßnahmenvorschläge aus dem Klimaschutzkonzept für das Jahr 2018
--
9.Antrag der WGB/FDP-Gruppe vom 15.05.2018
hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26a zur Umwidmung eines Spielsplatzes zum Parkplatz
--
10.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GR*ÜNEN-Fraktion vom 09.05.2018
hier: Artenvielfalt in Brake erhöhen - Insektensterben stoppen
--
11.Sachstand und Verfahren zur Abstufung der B 211 alt zu einer Gemeindestraße--
12.Unterrichtung durch die Verwaltung--
13.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--
13.1.Anfrage der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 27.05.2018 zur Situation der Windenergieparks in Brake--


Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 22. Mai 2018

31.05.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender


31.05.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 06.02.2018
3.Einwohnerfragen
4.Anträge der Fraktionen und Gruppen
4.1.KfW Förderprogramme für Kommunen
Antrag SPD-Fraktion vom 14.03.2018
4.2.Investitionskostenzuschuss für die CTB gGenossenschaft
Antrag der WGB-FDP Gruppe im Rat der Stadt Brake (Unterweser) vom 21.03.2018
4.3.Zins- und Tilgungszuschuss für die Central Theater Brake e. G.
Antrag SPD-Fraktion vom 09.05.2018
5.Finanzbericht zum 30.04.2018
6.2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt 2017/2018041/2018
7.Beteiligung der Stadt Brake (Unterweser) an der Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH042/2018
8.Unterrichtung durch die Verwaltung
9.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Michael Kurz
Bürgermeister


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Öffnungszeiten



Weitere Öffnungszeiten finden Sie in unserem Rathauswegweiser.

Bürgermeistersprechstunde

Jeden Donnerstag
von 15:30 bis 17:30 Uhr

Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209

Ausserhalb der Sprechzeiten sind auch Terminvereinbarungen unter o. g. Telefonnummer möglich.



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