Bekanntmachung anlässlich der Wahl des Rates und der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Brake (Unterweser) am 12. September 2021
1. Sitzung des Wahlausschusses
Die 1. öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Brake (Unterweser) findet statt am
Mittwoch, 28. Juli 2021, 18:00 Uhr im Ratssaal des
Rathauses der Stadt Brake (Unterweser), Schrabberdeich 1.
Tagesordnung
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Feststellung der Tagesordnung |
| 2. | Verpflichtung der Mitglieder des Wahlausschusses und des Schriftführers |
| 3. | Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl zum Rat der Stadt Brake (Unterweser) am 12. September 2021 |
| 4. | Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl zur Bürgermeiste-rin/zum Bürgermeister der Stadt Brake (Unterweser) am 12. September 2021 |
Zu der Sitzung hat jedermann Zutritt.
Brake (Unterweser), 22.07.2021
Torsten Tschigor
Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Stadtratswahl und Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 12.09.2021 in der Stadt Brake (Unterweser)
Gemäß § 8 Abs. 4 Niedersächsische Kommunalwahlordnung gebe ich die Zusammensetzung des Wahlausschusses
bekannt:
| Funktion | Familienname, Vorname | Anschrift | |
|---|---|---|---|
| 1. | Vorsitzende(r) | Stadtoberamtsrat Tschigor, Torsten | Schrabberdeich 1 26919 Brake (Unterweser) |
| Stellv. Vorsitzende(r) | Städtischer Rat Grunwald, Axel | Schrabberdeich 1 26919 Brake (Unterweser) | |
| 2. | Beisitzer(in) | Bergmann, Heinz-Wilhelm | Heimstättenstraße 12 26919 Brake (Unterweser) |
| Stellv. Beisitzer(in) | Horstmann, Heinz-Werner | Am Wasserturm 60 26919 Brake (Unterweser) | |
| 3. | Beisitzer(in) | Sievering, Walter | Buchenstraße 1 26919 Brake (Unterweser) |
| Stellv. Beisitzer(in) | Schmikale, Marcel | Langeoogstraße 2 26919 Brake (Unterweser) | |
| 4. | Beisitzer(in) | Beck-Pistor, Corinna | Dungendeichsweg 51 26919 Brake (Unterweser) |
| Stellv. Beisitzer(in) | Seyberth, Ute | Gerd-Köster-Straße 63 26919 Brake (Unterweser) | |
| 5. | Beisitzer(in) | Plachetka, Anja | Grenzstraße 4 26919 Brake (Unterweser) |
| Stellv. Beisitzer(in) | Holthusen, Heike | Harrierwurp 31 26919 Brake (Unterweser) | |
| 6. | Beisitzer(in) | Pancescu, Tanja | Zedernring 102 26919 Brake (Unterweser) |
| Stellv. Beisitzer(in) | Küchenmeister, Gudrun | Herderstraße 14 26919 Brake (Unterweser) | |
| 7. | Beisitzer(in) | Gollenstede, Eleonore | Hammelwarder Außendeich 24 26919 Brake (Unterweser) |
| Stellv. Beisitzer(in) | Kähler, Felicitas | Hölderlinstraße 9 26919 Brake (Unterweser) |
| Ort, Datum Brake (Unterweser), 28.06.2021 | Stadtwahlleiter Torsten Tschigor |
Bekanntmachung anlässlich der geänderten Zahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Rates und der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Stadt Brake (Unterweser) am 12. September 2021
In der Bekanntmachung vom 29. April 2021 erging gemäß §§ 16 und 45 b des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) die Aufforderung, Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 12. September 2021 möglichst frühzeitig einzureichen.
Die Wahlvorschläge für die Wahl zum Rat und die Direktwahl sind spätestens bis Montag, den 26. Juli 2021, 18:00 Uhr, im Wahlamt der Stadt Brake (Unterweser), Rathaus, Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser), einzureichen.
Bezogen auf die Zahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften für die Wahlvorschläge gemäß §§ 21 Abs. 9 und 45 d NKWG hat der Niedersächsische Landtag in seiner Sitzung am 10. Juni 2021 abschließend über folgende Rechtsänderung beschlossen:
Durch die Änderung wird der neue § 52 d NKWG mit Sonderregelungen für die Wahl der Abgeordneten und die Direktwahlen am 12. September 2021 eingefügt. Demzufolge sind bei Wahlvorschlägen für die Wahl zum Rat nunmehr 8 anstelle der sonst üblichen 20 Unterstützungsunterschriften beizubringen und für die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters muss der Wahlvorschlag statt von 150 nur noch von 60 Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein.
Das Gesetz zur Änderung des NKWG wurde im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt in der Ausgabe vom 18. Juni 2021 verkündet und ist damit am 19. Juni 2021 in Kraft getreten.
Brake (Unterweser), 28.06.2021
Torsten Tschigor
Stadtwahlleiter
17.06.2021, 19:00 Uhr, Rat, online
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Ratssitzung am 25.03.2021 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten | -- |
| 4.1. | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 für den Bereich westlich und östlich der Ladestraße hier: a) Beschluss über die eigegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB b) Satzungsbeschluss | 023/2021 |
| 4.2. | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 für den Bereich der Zufahrt/Parkplatz zum Betriebsgelände der Fa. REHAU AG + Co an der B 212 hier: a) Beschluss über die eigegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss | 024/2021 |
| 4.3. | Vergabe von Straßennamen | 041/2021 |
| 4.4. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan zum Haushalt 2021 | 037/2021 |
| 4.5. | Umsetzung Vision Brake 2030 | 025/2021 |
| 4.6. | Sportstättenentwicklungsplan für Brake (Unterweser) | 026/2021/1 |
| 4.7. | Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 10.05.2021 hier: "Auf dem Weg zur Klimaneutralität - Brake 2030" | -- |
| 4.8. | Memorandum des Rates der Stadt Brake (Unterweser) zur Zukunft der Außen- und Unterweser | 040/2021 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge | -- |
| 6. | Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder | -- |
Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens in der Wesermarsch findet die Sitzung online statt. Sie können einen Link anfordern, um als Gast an der Sitzung teilzunehmen. Ihre E-Mail senden Sie bitte an kurz(at)brake.de .
Michael Kurz
Bürgermeister
10.06.2021, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, online
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 22.04.2021 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 bei gleichzeitiger 34. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich westlich des Schlehenweges/Zedernringes in Brake-Golzwarden hier: Beschluss über den Antrag des Vorhabenträgers zur Einleitung und Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12 BauGB (Aufstellungsbeschluss) | 034/2021 |
| 5. | Anregung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion aus dem Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr vom 22.04.2021 hier: Vortrag nachhaltige energetische Sanierung/Gebäudeoptimierung zur Erreichung von Klimaneutralität Kommunaler Gebäude | -- |
| 6. | Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 10.05.2021 hier: "Auf dem Weg zur Klimaneutralität - Brake 2030" | -- |
| 7. | Unterrichtung durch die Verwaltung | -- |
| 8. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | -- |
Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens in der Wesermarsch findet die Sitzung online statt. Interessierte Bürger können unter Angabe von Name und Anschrift einen Link anfordern, um als Gast an der Sitzung teilzunehmen. Ihre E-Mail senden Sie bitte an kurz(at)brake.de.
Michael Kurz
Bürgermeister
Öffnungszeiten
Das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP- oder FFP2-'Maske') ist im Rathaus verpflichtend. Ebenso sind die Hände an den bereitgestellten Desinfektionsspendern zu desinfizieren und der Mindestabstand zu anderen Bürgern und Mitarbeitern ist einzuhalten.
Wir bitten um Verständnis für diese Maßnahmen.
Weitere Öffnungszeiten finden Sie in unserem Rathauswegweiser.
Bekanntmachungen
Es sind keine Bekanntmachungen vorhanden
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