Bekanntmachung vom 04. Juni 2019
13.06.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Rathaus, Ratssaal
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 29.11.2018 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Vorstellung des neuen Leiters der Wirtschaftsförderung Wesermarsch - Niels Siemen | -- |
| 5. | Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Brake (Unterweser) | 056/2019 |
| 5.1. | Anfrage der WGB/FDP-Gruppe zu Straßenausbaubeiträgen vom 14.05.2019 | -- |
| 5.2. | Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.05.2019 hier: Was spricht aus der Sicht der Verwaltung für oder gegen eine Abschaffung von Anliegerbeiträgen? | -- |
| 6. | Resolution des Rates der Stadt Brake (Unterweser) hier: Grundsteuerreform umgehend auf den Weg bringen | 057/2019 |
| 7. | Finanzbericht zum 31.12.2018 - Vorläufiges Jahresergebnis 2018 | 058/2019 |
| 8. | Finanzbericht zum 31.05.2019 | -- |
| 9. | Entgegennahme des Jahresabschlusses 2013 und Entscheidung über die Entlastung | 036/2019 |
| 10. | Unterrichtung durch die Verwaltung | -- |
| 11. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | -- |
Michael Kurz
Bürgermeister
Bekanntmachung vom 01. Juni 2019
11.06.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Schule, Jugend und Kindertagesstätten, Rathaus, Ratssaal
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Kindertagesstätten am 26.02.2019 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Unterrichtung durch die Verwaltung in schulischen Angelegenheiten | -- |
| 5. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder in schulischen Angelegenheiten | -- |
| 6. | Gebührenerhebung bei Kindergartenbetreuung über 8 Stunden/Tag | 053/2019 |
| 7. | Ständige Vertretung der Leitung in den kommunalen Kindertagesstätten | 050/2019 |
| 8. | Integrationsarbeit in den Kindertagesstätten in der Stadt Brake (Unterweser) | 052/2019 |
| 9. | Unterrichtung durch die Verwaltung | -- |
| 10. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | -- |
Michael Kurz
Bürgermeister
Bekanntmachung vom 28. Mai 2019
06.06.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, Rathaus, Ratssaal
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 15.11.2018 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Änderung der Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) | 055/2019 |
| 5. | Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2019 hier: Antrag zu notwendigen und möglichen Schritten für die Herstellung der Sauberkeit am Bahnhof | -- |
| 6. | Unterrichtung durch die Verwaltung | -- |
| 7. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | -- |
Michael Kurz
Bürgermeister
Bekanntmachung vom 18. Mai 2019
Ausschreibung
Die Stadt Brake (Unterweser) schreibt Arbeiten zu einer energetischen Flachdach-sanierung in 26919 Brake (Unterweser), Am Stadion 5, mit folgenden Leistungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 12 VOB/A öffentlich aus:
Energetische Flachdachsanierung; Umkleide Stadion
Gesamtausführungszeit Juli 2019 bis August 2019
Dachabdichtungs- und Dachklempnerarbeiten
Submissionstermin: 03.06.2019, 10:00 Uhr
Informationen zum Download unter:
ELViS-Link https://www.subreport.de/E32554622
Nähere Bedingungen sind den Bekanntmachungen der diesbezüglichen Informationsblätter zu entnehmen. Informationen zum Download der nur elektronisch zur Verfügung gestellten Vergabeunterlagen sind im Internet unter https://www.subreport.de zu finden.
i. V.
Torsten Tschigor
Stadtoberamtsrat
Bekanntmachung vom 15. Mai 2019
23.05.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Einwohnerfragen | -- |
| 3. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 für einen Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße im Parallelverfahren mit der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12 BauGB hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB | 044/2019 |
| 4. | Aufstellung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße hier: a) Beschluss über die eigegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB b) Beschluss zur weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB | 043/2019 |
| 5. | Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 81 für ein Bereich südlich der Straße Am Wasserturm, nördlich der Hammelwarder Teiche, östlich der Bahnstrecke Hude - Nordenham hier: Beschluss zur Offenlegung im Rahmen der Aufstellung im beschleunigten Verfahren für Bebauungspläne im angrenzenden Außenbereich | 042/2019 |
| 6. | Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 „Bioabfallvergärungs- und Kompostierungsanlage -Trockenfermentationsanlage im Bereich der Deponie Käseburg“ hier: Beschluss über den Antrag des Vorhabenträgers zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens | 041/2019 |
| 7. | 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 „Windenergieanlagenpark Hammelwarder Moor-Süd“ hier: Beschluss zur Einleitung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 betreffend der Kompensationsfläche Flurstück 61/2, Flur 7 der Gemarkung Hammelwarden | 040/2019 |
| 8. | Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich westlich und östlich der Ladestraße hier: Beschluss über den Antrag des Vorhabenträgers zur Einleitung des Bebauungs-planverfahrens bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallel-verfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12 BauGB | 045/2019 |
| 9. | Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.2018 "Verbesserung der Infrastruktur von Festplätzen/Orten" hier: Sachstandsbericht | -- |
| 10. | Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 12.05.2019 zur Änderung des RROP-Entwurfes am Punkt Generalplan Wesermarsch, Trassenführung im Umfeld der Deponie Käseburg | -- |
| 11. | Unterrichtung durch die Verwaltung | -- |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | -- |
Michael Kurz
Bürgermeister
Europawahl 2019
Öffnungszeiten
Bürgermeistersprechstunde
Jeden Donnerstag
von 15:30 bis 17:30 Uhr
Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209
Ausserhalb der Sprechzeiten sind auch Terminvereinbarungen unter o. g. Telefonnummer möglich.
von 15:30 bis 17:30 Uhr
Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209
Ausserhalb der Sprechzeiten sind auch Terminvereinbarungen unter o. g. Telefonnummer möglich.
Bekanntmachungen
Stadt Brake (Unterweser) - Schrabberdeich 1 - 26919 Brake - Tel: 04401 102-0 - Fax: 04401 102-216Bankverbindung: IBAN: DE18280501000060400561 BIC: SLZODE22XXX
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