07.02.2019, 19:15 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.
Brake (Unterweser), 30. Januar 2019
Sitzungskalender
07.02.2019, 19:15 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
|---|---|---|
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Ratssitzung am 06.12.2018 | -- |
| 3. | Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche 11. Ratssitzung am 31.01.2019 | -- |
| 4. | Einwohnerfragen | -- |
| 5. | Feststellung der im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen | 008/2019 |
| 6. | Besetzung der Ratsausschüsse hier: Zahl der auf die Gruppen und Fraktionen entfallenden Sitze | 012/2019 |
| 7. | Besetzung der Ratsausschüsse hier: Verteilung der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze auf die Gruppen und Fraktionen | 013/2019 |
| 8. | Besetzung der Ratsausschüsse hier: Bestimmung der Ausschussmitglieder | 014/2019 |
| 9. | Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Wesermarsch mbH | 016/2019 |
| 10. | Vertretung der Stadt in der Verbandsversammlung des OOWV | 017/2019 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten | -- |
| 11.1. | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 73 für ein Bereich östlich der B 212/westlich der Straße "Am Stadion"/südlich der „Weserstraße“ im Parallelverfahren mit der 29. Flächennutzungsplanänderung gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12 BauGB hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 a i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss 007/2019 | 007/2019 |
| 11.2. | Mitgliedschaft der Stadt Brake (Unterweser) im Förderverein St. Bernhard-Hospital Brake e.V. | 011/2019 |
| 11.3. | Vereinbarung Landkreis Wesermarsch/Stadt Brake(Unterweser) zur Aufgabenwahrnehmung Jugendhilfe | 010/2019 |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge | -- |
| 13. | Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder | -- |
Michael Kurz
Bürgermeister
05.02.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.
Brake (Unterweser), 28. Januar 2019
Sitzungskalender
05.02.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
|---|---|---|
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 22.11.2018 | -- |
| 3. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 04.12.2018 | -- |
| 4. | Einwohnerfragen | -- |
| 5. | Ausbau Weserstraße hier: Präsentation zum Planungsstand | -- |
| 6. | Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 73 für ein Bereich östlich der B 212/westlich der Straße "Am Stadion"/südlich der „Weserstraße“ im Parallelverfahren mit der 29. Flächennutzungsplanänderung gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12 BauGB hier: a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 a i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss | 007/2019 |
| 7. | Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.01.2019 zum Artenvielfaltprogramm der Stadt Brake (Unterweser) | -- |
| 8. | Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.01.2019 zur Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs | -- |
| 9. | Unterrichtung durch die Verwaltung | -- |
| 10. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | -- |
Michael Kurz
Bürgermeister
Abbrennverbot pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 am 31. Dezember 2018 und 01. Januar 2019 in der Nähe von stroh- und reetgedeckten Häusern, sowie von Tankstellen
Brake (Unterweser), den 21.12.2018
Allgemeinverfügung
Abbrennverbot pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 am 31. Dezember 2018 und 01. Januar 2019 in der Nähe von stroh- und reetgedeckten Häusern, sowie von Tankstellen
Aus Anlass des bevorstehenden Jahreswechsels wird verfügt, dass pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 (Kleinfeuerwerk) im Gebiet der Stadt Brake (Unterweser) auch am 31. Dezember 2018 und 01. Januar 2019 im Umkreis von 200 Metern zu stroh- und reetgedeckten Häusern, sowie von Tankstellen und Tankanlagen nicht abgebrannt werden dürfen.
Diese Verfügung wird zum Schutze der besonders brandempfindlichen Häuser mit stroh- und reetgedeckten Dächern, sowie zur Verhütung von Brandgefahren und zum Schutze von Tankstellen und Tankanlagen für erforderlich gehalten.
Ordnungswidrig nach § 46 Ziffer 9 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der zurzeit gültigen Fassung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen dieser Anordnung pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 abbrennt.
Rechtsgrundlage:
§ 24 Abs. 2 der Neufassung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz vom 31.01.1991 (BGBl I S. 169), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Juni 2017 (BGBl. I S. 1617).
Hinweis:
Nach § 23 Abs. 1 der Neufassung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz ist das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände auch in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen verboten.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schloßplatz 10, 26122 Oldenburg, erhoben werden.
Michael Kurz
Bürgermeister
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 sowie zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich des Timmermans Hellmers / westlich der Stedinger Landstraße
Brake (Unterweser), 18.12.2018
Bekanntmachung
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 sowie zur 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich des Timmermans Hellmers / westlich der Stedinger Landstraße
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Brake (Unterweser) hat in seiner Sitzung am 06.12.2018 die Aufstellung und die frühzeitige Bürgerbeteiligung für den Bebauungsplan Nr. 79 „Timmermanns Hellmer“ sowie für die 31. Änderung des Flächennutzungsplans beschlossen. Die Planung betrifft den Bereich südlich des Timmermanns Hellmers / westlich der Stedinger Landstraße. Dort ist die Ausweisung eines neuen Baugebietes (Wohngebiet) beabsichtigt. Die Durchführung des Bauleitplanverfahrens erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB.
Die jeweiligen Geltungsbereiche des Bebauungsplanes Nr. 79 sowie der 31. Änderung des Flächennutzungsplans sind aus den nachfolgenden Planzeichnungen ersichtlich.
Bebauungsplan Nr. 79
31. Änderung Flächennutzungsplan
In der Zeit vom 07.01.2019 bis einschließlich zum 21.01.2019 besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung im Rathaus der Stadt Brake (Unterweser), Schrabberdeich 1, Zimmer 2.05, während der Dienststunden das Vorentwurfskonzept erläutern zu lassen. Die Unterlagen zu den Planabsichten liegen dort aus und sind zudem auf der Internetseite der Stadt Brake (Unterweser) unter www.brake.de eingestellt. Die entsprechenden Links sind:
31. Änderung Flächennutzungsplan
Eine Informationsveranstaltung zu dem in Vorbereitung befindlichen Bauleitplanverfahren findet statt am
Donnerstag, 10. Januar 2019, 18:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal,
Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser).
Danach besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Äußerungen zu der in Vorbereitung befindlichen Planung können noch bis zum 22.01.2019 bei der Stadt Brake (Unterweser) eingereicht werden.
Zu einem späteren Zeitpunkt werden die Planentwürfe mit den dazugehörigen Begründungen und weiteren Unterlagen (Gutachten etc.) öffentlich ausgelegt. Im Rahmen dieser Auslegung besteht dann nochmals die Gelegenheit, Stellungnahmen zu den Planinhalten abzugeben.
Michael Kurz
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung Feststellung der Wertermittlungsergebnisse
Öffnungszeiten
Bürgermeistersprechstunde
von 15:30 bis 17:30 Uhr
Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209
Ausserhalb der Sprechzeiten sind auch Terminvereinbarungen unter o. g. Telefonnummer möglich.
Bekanntmachungen
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