Bekanntmachung vom 12. Juni 2018

19.06.2018, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal

Brake (Unterweser), 8. Juni 2018

Sitzungskalender


19.06.2018, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Rats-sitzung am 22.02.2018--
3.Einwohnerfragen--
4.Bericht des Bürgermeisters--
5.Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
5.1.Resolution des Rates der Stadt Brake (Unterweser)
hier: Resolution zur Deponierung freigemessener radioaktiver Abfälle aus dem Rückbau des Kernkraftwerkes Unterweser auf der Deponie Käseburg
055/2018
5.2.Entwicklung der Anmeldesituation zum Kindergartenjahr 2018/2019026/2018/1
5.3.Übertragung der Trägerschaft für eine neue Kindertagesstätte in Brake (Unterweser)028/2018
5.4.Bau einer Kindertagestätte im Ortsteil Golzwarden029/2018/1
5.5.Investitionskostenzuschuss für die Centraltheater gGenossenschaft050/2018
5.6.2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt 2017/2018041/2018/1
5.7.Beteiligung der Stadt Brake (Unterweser) an der Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH042/2018
5.8.Beteiligung der Stadt Brake (Unterweser) am Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)054/2018
5.9.Entgegennahme des Jahresabschlusses 2012 und Entscheidung über die Entlastung053/2018
5.10.Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hammelwarden048/2018
5.11.Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Brake (Unterweser)049/2018
5.12.Vergabe von Straßennamen052/2018
5.13.Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung031/2018
5.14.5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 für den Bereich östlich der Lüneburger Straße/südlich der Grenzstraße
hier: Beschluss zur Offenlegung im Rahmen der Aufstellung im beschleunigten Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung
a) Entscheidung über die im Zuge der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
036/2018
6.Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge--
7.Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder--

 

Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 30. Mai 2018

07.06.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender

07.06.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 26.04.2018--
3.Einwohnerfragen    --
4.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 einschl. 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße
hier: Beschluss über den Antrag des Vorhabenträgers zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens; Änderung des Bauleitplanverfahrens
043/2018
5.Konzept für die Baumpflege stadteigener Bäume--
6.Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2018
hier: Planungsrechtliche Grundlagen für Ortsumgehung Golzwarden schaffen
--
7.Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2018
hier: Sachstand Generalplan Wesermarsch
--
8.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 09.05.2018
hier: Maßnahmenvorschläge aus dem Klimaschutzkonzept für das Jahr 2018
--
9.Antrag der WGB/FDP-Gruppe vom 15.05.2018
hier: Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26a zur Umwidmung eines Spielsplatzes zum Parkplatz
--
10.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GR*ÜNEN-Fraktion vom 09.05.2018
hier: Artenvielfalt in Brake erhöhen - Insektensterben stoppen
--
11.Sachstand und Verfahren zur Abstufung der B 211 alt zu einer Gemeindestraße--
12.Unterrichtung durch die Verwaltung--
13.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--
13.1.Anfrage der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 27.05.2018 zur Situation der Windenergieparks in Brake--


Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 22. Mai 2018

31.05.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender


31.05.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 06.02.2018
3.Einwohnerfragen
4.Anträge der Fraktionen und Gruppen
4.1.KfW Förderprogramme für Kommunen
Antrag SPD-Fraktion vom 14.03.2018
4.2.Investitionskostenzuschuss für die CTB gGenossenschaft
Antrag der WGB-FDP Gruppe im Rat der Stadt Brake (Unterweser) vom 21.03.2018
4.3.Zins- und Tilgungszuschuss für die Central Theater Brake e. G.
Antrag SPD-Fraktion vom 09.05.2018
5.Finanzbericht zum 30.04.2018
6.2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt 2017/2018041/2018
7.Beteiligung der Stadt Brake (Unterweser) an der Partnerschaft Deutschland - Berater der öffentlichen Hand GmbH042/2018
8.Unterrichtung durch die Verwaltung
9.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 15. Mai 2018

24.05.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender


24.05.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung a m 24.10.2017
3.Einwohnerfragen
4.Vorstellung des Stadtbrandmeisters, Herrn Bernd Kempendorf
5.Übersicht Haushaltssituation Feuerwehr 2018
hier: Bericht der Verwaltung
040/2018
6.Feuerwehrgerätehaus Golzwarden - Sachstand Baufortschritt
7.Anträge der Fraktionen
7.1.Anfrage der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 06.03.2018 zu öffentlichen Hundefreilaufflächen
7.2.Anfrage der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 24.01.2018 bezüglich Ampelanlage Breite Straße/Poggenburger Straße
7.3.Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2018 zur Datenauswertung Geschwindigkeitsmessdisplay Raiffeisenstraße/L889
7.4.Antrag der CDU/Ising-Gruppe vom 90.03.2018 zur Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW ab 7,5 t auf der Weserstraße
7.5.Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2018 zur Verbesserung der Infrastruktur der Festplätze
8.Unterrichtung durch die Verwaltung
9.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder


Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 04. Mai 2018

Ausschreibung

Die Stadt Brake (Unterweser) schreibt für Arbeiten zu Umbau und Erweiterung des Feuerwehrhauses Golzwarden in 26919 Brake (Unterweser), St.-Florian Straße 5, folgenden Leistungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 12 VOB/A öffentlich aus:

Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Golzwarden
Gesamtausführungszeit Mai 2018 bis Februar 2019

Gewerk 06 Stahlbau
Submissionstermin: 17.05.2018, 10:20 Uhr
Informationen zum Download unter:
ELViS-Link: https://www.subreport.de/E14168325

Gewerk 07 Dach- und Fassadensandwichelemente
Submissionstermin: 17.05.2018, 10:40 Uhr
Informationen zum Download unter:
ELViS-Link: https://www.subreport.de/E27414851

Nähere Bedingungen sind den Bekanntmachungen der diesbezüglichen Informationsblätter zu entnehmen. Informationen zum Download der nur elektronisch zur Verfügung gestellten Vergabeunterlagen sind im Internet unter https://www.subreport.de zu finden bzw. unter dem jedem Gewerk zugehörigen Link (siehe oben).




Michael Kurz
Bürgermeister


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Öffnungszeiten



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Bürgermeistersprechstunde

Jeden Donnerstag
von 15:30 bis 17:30 Uhr

Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209

Ausserhalb der Sprechzeiten sind auch Terminvereinbarungen unter o. g. Telefonnummer möglich.



Stadt Brake (Unterweser) - Schrabberdeich 1 - 26919 Brake - Tel: 04401 102-0 - Fax: 04401 102-216
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