21.01.2021, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 10.09.2020 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Aufstellung der 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich südlich der neuen B211, westlich der B212 nordöstlich des ehemaligen Bahndammes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB b) Feststellungsbeschluss | 001/2021 |
| 5. | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 für den Bereich westlich und östlich der Ladestraße hier: Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 gemäß § 13 a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung) | 005/2021 |
| 6. | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 für den Bereich der Zufahrt/ Parkplatz zum Betriebsgelände der Fa. REHAU AG + Co an der B 212 hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB; Änderung des Bauleitplanverfahrens a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB | 002/2021 |
| 7. | Unterrichtung durch die Verwaltung | -- |
| 8. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | -- |
Aufgrund der weiterhin geltenden Abstandregelungen in diesen Corona-Zeiten stehen für Besucherinnen und Besucher der Sitzung Plätze nur in beschränkter Anzahl zur Verfügung. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes („Maske“) ist im Rathaus verpflichtend.
Michael Kurz
Bürgermeister
10.12.2020, 19:00 Uhr, Rat, Großsporthalle, Philosophenweg 8, Brake (Unterweser)
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
|---|---|---|
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Ratssitzung am 29.10.2020 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Bericht des Bürgermeisters | -- |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten | -- |
| 5.1. | Kooperation mit der katholischen Kirchengemeinde St. Marien, Brake (Unterweser) | 079/2020 |
| 5.2. | Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung über die Unterbringung von Personen, zu deren Unterbringung die Stadt Brake (Unterweser) gesetzlich verpflichtet ist (Wohnungslosensatzung) | 076/2020 |
| 5.3. | Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für 2021 | 087/2020 |
| 5.4. | Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion hier: Haushaltsanträge vom 02.11.2020 | -- |
| 5.5. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 | 090/2020 |
| 5.6. | Entgegennahme des Jahresabschlusses 2015 und Entscheidung über die Entlastung | 072/2020 |
| 5.7. | Annahme von Spenden hier: Geldspenden für die Errichtung einer Skateranlage | 084/2020 |
| 5.8. | Bestimmung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters | 088/2020 |
| 5.9. | Festsetzung der Wahlhelferentschädigung | 089/2020 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge | -- |
| 7. | Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder | -- |
Aufgrund der weiterhin geltenden Abstandregelungen in diesen Corona-Zeiten stehen für Besucherinnen und Besucher der Sitzung Plätze nur in beschränkter Anzahl zur Verfügung. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes („Maske“) ist verpflichtend.
Michael Kurz
Bürgermeister
Überörtliche Prüfung
Der Niedersächsische Landesrechnungshof hat im ersten Halbjahr 2019 bei der Stadt Brake (Unterweser) eine überörtliche Prüfung der Organisation eigener Steuerangelegenheiten der Kommune durchgeführt und hierüber am 25.08.2020 einen Bericht erstellt.
Der Rat der Stadt Brake (Unterweser) hat in seiner Sitzung am 29.10.2020 die wesentlichen Inhalte des Berichtes zur Kenntnis genommen.
Der Bericht über die überörtliche Prüfung der Organisation eigener Steuerangelegenheiten der Kommune liegt in der Zeit vom 20. bis 30.11.2020 während der Öffnungszeiten im Rathaus, Zimmer 1.21, öffentlich aus.
Michael Kurz
Bürgermeister
05.11.2020, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, Rathaus, Ratssaal
Sitzungskalender
Tagesordnung:
| Drucksache Nr. | ||
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 12.11.2019 | -- |
| 3. | Einwohnerfragen | -- |
| 4. | Antrag der SPD-Fraktion über die Benennung von Straßennamen in der Stadt Brake (Unterweser) vom 21.07.2020 | -- |
| 5. | Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung über die Unterbringung von Personen, zu deren Unterbringung die Stadt Brake (Unterweser) gesetzlich verpflichtet ist (Wohnungslosensatzung) | 076/2020 |
| 6. | Mitteilung zum Sachstand des Budgets Brandschutz | -- |
| 7. | Unterrichtung durch die Verwaltung hier: Fahrzeugbeschaffung, Feuerwehrbedarfsplanung | -- |
| 8. | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | -- |
Aufgrund der weiterhin geltenden Abstandregelungen in diesen Corona-Zeiten stehen für Besucherinnen und Besucher der Sitzung Plätze nur in beschränkter Anzahl zur Verfügung. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes („Maske“) ist im Rathaus verpflichtend.
Michael Kurz
Bürgermeister
Gewässerschau 2020 im Stadtgebiet Brake (Unterweser)
Die Entwässerungsgräben und –grüppen im Stadtgebiet von Brake (Unterweser) sind als Gewässer III. Ordnung gemäß § 40 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) i. V. m. § 69 des Niedersächsischen Wassergesetztes (NWG) in der zurzeit gültigen Fassung von den Eigentümern und Anliegern zu unterhalten. Für die Gräben, Grüppen, Durchlässe und ähnliche Anlagen wird hiermit gemäß § 78 NWG eine Gewässerschau auf Donnerstag, den 03.12.2020, angesetzt. Die Schau wird durch die Stadt Brake durchgeführt. Die Gräben, Grüppen, Durchlässe und ähnliche Anlagen sind bis zu dem vorgenannten Termin aufzureinigen und in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen.
Gegen Säumige, die ihrer Unterhaltspflicht nicht oder nicht genügend nachgekommen sind, wird der Landkreis Wesermarsch als Untere Wasserbehörde die Erfüllung der Unterhaltungspflicht durchsetzen.
Michael Kurz
Bürgermeister
Öffnungszeiten
Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ('Maske') ist im Rathaus verpflichtend. Ebenso sind die Hände an den bereitgestellten Desinfektionsspendern zu desinfizieren und der Mindestabstand zu anderen Bürgern und Mitarbeitern ist einzuhalten.
Wir bitten um Verständnis für diese Maßnahmen.
Weitere Öffnungszeiten finden Sie in unserem Rathauswegweiser.
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