Bekanntmachung vom 26. Februar 2019

Lärmaktionsplan der Stadt Brake (Unterweser) zur Umsetzung der dritten Stufe der Umgebumgslärmrichtlinie



Bekanntmachung vom 11. Februar 2019

26.02.2019, 17:00 Uhr, Ausschuss für Schule, Jugend und Kindertagesstätten, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender


26.02.2019, 17:00 Uhr, Ausschuss für Schule, Jugend und Kindertagesstätten, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Kindertagesstätten am 06.11.2018--
3.Einwohnerfragen--
4.Neubau Grundschule Harrien
hier: Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch die PD Deutschland
018/2019
5.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder in schulischen Angelegenheiten--
6.Einführung eines Jugendparlamentes in Brake (Unterweser)019/2019
7.Bericht der städtischen Jugendpflege - Rückblick 2018/Ausblick 2019--
8.Anmeldesituation in den Kindertagesstätten zum Kindergartenjahr 2019/2020020/2019
9.Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte in Golzwarden022/2019
10.Essenversorgung in den städtischen Kindertagesstätten021/2019
11.Unterrichtung durch die Verwaltung--
12.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

i. V.

Torsten Tschigor
Stadtoberamtsrat


Bekanntmachung vom 31. Januar 2019

07.02.2019, 19:15 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.

Brake (Unterweser), 30. Januar 2019

Sitzungskalender

07.02.2019, 19:15 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Ratssitzung am 06.12.2018--
3.Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche 11. Ratssitzung am 31.01.2019--
4.Einwohnerfragen--
5.Feststellung der im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen008/2019
6.Besetzung der Ratsausschüsse hier: Zahl der auf die Gruppen und Fraktionen entfallenden Sitze012/2019
7.Besetzung der Ratsausschüsse hier: Verteilung der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze auf die Gruppen und Fraktionen013/2019
8.Besetzung der Ratsausschüsse hier: Bestimmung der Ausschussmitglieder014/2019
9.Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Wesermarsch mbH016/2019
10.Vertretung der Stadt in der Verbandsversammlung des OOWV017/2019
11.Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
11.1.Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 73 für ein Bereich östlich der B 212/westlich der Straße "Am Stadion"/südlich der „Weserstraße“ im Parallelverfahren mit der 29. Flächennutzungsplanänderung gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12  BauGB
hier:  
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 a i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b)  Satzungsbeschluss 007/2019
007/2019
11.2.Mitgliedschaft der Stadt Brake (Unterweser) im Förderverein St. Bernhard-Hospital Brake e.V.011/2019
11.3.Vereinbarung Landkreis Wesermarsch/Stadt Brake(Unterweser) zur Aufgabenwahrnehmung Jugendhilfe010/2019
12.Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge--
13.Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder--

Michael Kurz
Bürgermeister

 

 



Bekanntmachung vom 29. Januar 2019

05.02.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.

                                                   Brake (Unterweser), 28. Januar 2019

Sitzungskalender

05.02.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 22.11.2018--
3.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 04.12.2018--
4.Einwohnerfragen--
5.Ausbau Weserstraße
hier: Präsentation zum Planungsstand
--
6.Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 73 für ein Bereich östlich der B 212/westlich der Straße "Am Stadion"/südlich der „Weserstraße“ im Parallelverfahren mit der 29. Flächennutzungsplanänderung gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12  BauGB
hier:  
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 a i. V. m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
b)  Satzungsbeschluss
007/2019
7.Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.01.2019 zum Artenvielfaltprogramm der Stadt Brake (Unterweser)--
8.Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.01.2019 zur Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs--
9.Unterrichtung durch die Verwaltung--
10.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

 

 

Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 21. Dezember 2018

Abbrennverbot pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 am 31. Dezember 2018 und 01. Januar 2019 in der Nähe von stroh- und reetgedeckten Häusern, sowie von Tankstellen

                         

                                                                                                                                                                                                                               Brake (Unterweser), den 21.12.2018

 

 

Allgemeinverfügung

 

Abbrennverbot pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie 2 am 31. Dezember 2018 und 01. Januar 2019 in der Nähe von stroh- und reetgedeckten Häusern, sowie von Tankstellen

 

Aus Anlass des bevorstehenden Jahreswechsels wird verfügt, dass pyrotechnische Gegen­stände der Kategorie 2 (Kleinfeuerwerk) im Gebiet der Stadt Brake (Unterweser) auch am 31. Dezember 2018 und 01. Januar 2019 im Umkreis von 200 Metern zu stroh- und reetgedeckten Häusern, sowie von Tankstellen und Tankanlagen nicht abgebrannt werden dürfen.

 

Diese Verfügung wird zum Schutze der besonders brandempfindlichen Häuser mit stroh- und reetgedeckten Dächern, sowie zur Verhütung von Brandgefahren und zum Schutze von Tankstellen und Tankanlagen für erforderlich gehalten.

 

Ordnungswidrig nach § 46 Ziffer 9 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der zurzeit gültigen Fassung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen dieser Anordnung pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 abbrennt.

 

 

Rechtsgrundlage:

§ 24 Abs. 2 der Neufassung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz vom 31.01.1991 (BGBl I S. 169), zuletzt geändert durch  Artikel 1 der Verordnung vom 11. Juni 2017 (BGBl. I S. 1617).

 

 

Hinweis:

Nach § 23 Abs. 1 der Neufassung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz ist das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände auch in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen verboten.

 

 

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schloßplatz 10, 26122 Oldenburg, erhoben werden.

 

Michael Kurz

Bürgermeister


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