Bekanntmachung vom 16. September 2014

22.09.2014, 19:30 Uhr, Personalausschuss, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung:

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
2.Bericht der Verwaltung zur Personalkosten- und Stellenplanentwicklung
3.Unterrichtung durch die Verwaltung
4.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

i. V.

Angelika Fischer
Städt. Oberrätin



Bekanntmachung vom 11. September 2014

18.09.2014, 18:00 Uhr, Bau-, Planungs-, Energie- und Umweltausschuss, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung:

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses - III/017 am 19.06.2014
3.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74 östlich der Bahnhofstraße - südlich Braker Sieltief
hier: Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss im Rahmen der Aufstellung im beschleunigten Verfahren
4.Aufstellung der 28. Flächennutzungsplanänderung
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und Offenlegungsbeschluss
5.Klimaschutz
Einstellung eines Klimaschutzmanagers
6.Anträge
6.1.Ratsmitglieder Frau Dr. Hansen, Herr Rünzi vom 10.06.2014 - Änderung Flächennutzungsplan (siehe TOP 4)
6.2.WGB vom 21.08.2014 - Dungendeichsweg
6.3.WGB vom 25.08.2014 - Reparatur/Ausbau von Stadtstraßen
6.4.BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2014
7.Unterrichtung durch die Verwaltung
8.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

i. V.

Angelika Fischer
Städt. Oberrätin







Bekanntmachung vom 08. September 2014

16.09.2014, 18:00 Uhr, Schul- und Kulturausschuss, Rathaus, Ratssaal. Treffpunkt: VGS Harrien, Wilhelmstraße.

Tagesordnung:

1.Besichtigung der VGS Harrien
2.Besichtigung der VGS Boitwarden
3.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
4.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung am 15. Juli 2014
5.Fortführung der Schulsozialarbeit an den Braker Grundschulen ab dem Schuljahr 2014/2015
hier: Antrag auf dauerhafte Fortführung und Unterstützung der Schulsozialarbeit an den Braker Grundschulen
6.Kündigung des Mietvertrages zwischen der Stadt Brake (Unterweser) und dem Gebirgstrachten-Erhaltungsverein D`Oberlandler
7.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion im Braker Stadtrat vom 27. August 2014
8.Unterrichtung durch die Verwaltung
9.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Roland Schiefke
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 24. Juli 2014

Sitzungskalender: 29.07.2014, 18:00 Uhr, Jugend-, Sport- und Sozialausschuss, Rathaus, Ratssaal

Aus der Tagesordnung:

Punkt 3. :

Kosteneffizienz, Betriebsabläufe und Attraktivität des   Hallenbadbetriebs (Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Braker Stadtrat vom 30.06.2014) 

 

Die vollständige Tagesordnung kann an der Anschlagtafel des Rathauses
eingesehen werden.

Roland Schiefke
Bürgermeister 


Bekanntmachung vom 22. Juli 2014

Allgemeinverfügung über die Ladenöffnungszeiten am 29.03.2015, 31.05.2015, 09.08.2015 und 04.10.2015 in der Stadt Brake (Unterweser)

Nach dem Niedersächsischen Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) vom 08.03.2007 (Nds. GVBl. S. 111) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.03.2007 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 der Verordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz) vom 18.11.2004 (Nds. GVBl. S. 464)  in Verbindung mit der Anlage 1 Ziffer 4.4 der ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz wird folgendes verfügt:

Abweichend von den Regelungen des § 4 des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten können in der Stadt Brake (Unterweser) am 29. März 2015, 31. Mai 2015, 9. August 2015 und am 4. Oktober 2015, jeweils von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr, sämtliche Verkaufsstellen geöffnet sein.

Begründung:

Nach § 5 des NLöffVZG soll die Stadt Brake (Unterweser), als zuständige Behörde, zulassen, dass auf Antrag einer den örtlichen Einzelhandel vertretenden Personenvereinigung Verkaufsstellen unabhängig von den Regelungen des § 4 NLöffVZG an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen. Die Öffnungszeit darf höchstens für die Dauer von 5 Stunden zugelassen werden und muss außerhalb der ortsüblichen Gottesdienstzeiten liegen.

Der Verein „Brake Tourismus und Marketing e.V.“ hat für den 29.03.2015 (Frühling lässt sein blaues Band), den 31.05.2015 (Die Welt ist rund und bunt), den 09.08.2015 (Maritime Meile) und den 04.10.2015 (Zieht euch warm an) jeweils eine Ausnahme von den Regelungen des § 4 NLöffVZG beantragt.

Der Verein ist eine Personenvereinigung des örtlichen Einzelhandels. Die gesetzliche Voraussetzung für die Zulassung einer Ausnahme von der Regelung des § 4 NLöffVZG liegt damit vor.

Hinweise:

Verkaufspersonal, das an Sonn- und Feiertagen beschäftigt wird, hat Anspruch auf die in § 7 des NLöffVZG geregelten Ausgleichszeiten.

Die Bestimmungen und Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes, des Mutterschutzgesetzes, des Jugendarbeitsschutzgesetzes sowie des Betriebsverfassungsgesetzes sind zu beachten.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlossplatz 10, in 26122 Oldenburg eingereicht werden.

Roland Schiefke
Bürgermeister

 

 

 


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Wir bitten um Verständnis für diese Maßnahmen.

Weitere Öffnungszeiten finden Sie in unserem Rathauswegweiser.

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Jeden Donnerstag
von 15:30 bis 17:30 Uhr

Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209

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