Bekanntmachung vom 28. November 2019

05.12.2019, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.

STADT BRAKE (Unterweser)
Der Bürgermeister


Brake (Unterweser), 28. November 2019

Sitzungskalender


05.12.2019, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung des Rates am 12.09.2019--
3.Einwohnerfragen--
4.Beratung und Beschlussfassung über die nicht vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
4.1.Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes099/2019
4.2.Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder--
4.3.Feststellung der im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen100/2019
4.4.Bildung des Verwaltungsausschusses
hier: Zahl der auf die Gruppen und Fraktionen entfallenden Sitze
101/2019
4.5.Besetzung des Verwaltungsausschusses
hier: Bestimmung der Beigeordneten
102/2019
4.6.Besetzung des Verwaltungsausschusses
hier: Bestimmung der Vertreterinnen/Vertreter der Beigeordneten
103/2019
4.7.Stellvertretende Bürgermeisterinnen/Bürgermeister
hier:
- Entscheidung über Anzahl und Reihenfolge der stellvertretenden  Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
- Wahl einer stellvertretenden Bürgermeisterin/eines stellvertretenden Bürgermeisters
104/2019
4.8.Besetzung der Ratsausschüsse
hier: Bestimmung der Ausschussmitglieder
105/2019
4.9.Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftförderungsgesellschaft Wesermarsch GmbH106/2019
4.10.Besetzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Kindertagesstätten
hier: Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder
111/2019
5.Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
5.1.Entwicklung von Ganztagsschulangeboten für die Braker Grundschulen085/2019/1
5.2.Fortschreibung des regionalen Konzeptes zur gemeinsamen Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Brake (Unterweser) – Regionales Konzept086/2019
5.3.Vertretungsregelungen für die städtischen Kindertagesstätten088/2019
5.4.Neubau der Grundschule Harrien
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2019 zu Sporthalle und Kleinspielfeld für den Neubau der Grundschule Harrien
092/2019/1
5.5.Vertragsgestaltung mit dem BrakeVerein093/2019/1
5.6.Anlegung eines Skaterparks in Brake (Unterweser)037/2019/1
5.7.Partnerschaftsarbeit
hier: Regelung von Zuschüssen durch die Stadt
038/2019/1
5.8.Unterrichtung über aufgenommene Kredite und Umschuldungen078/2019
5.9.Entgegennahme des Jahresabschlusses 2014 und Entscheidung über die Entlastung110/2019
5.10.Neufassung der Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Märkte und Volksfeste (Marktsatzung)095/2019
5.11.Kooperationsvereinbarung mit dem Refugium Wesermarsch e.V.083/2019
5.12.Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 03.10.2019
hier: Klimaschutzziele auch im Bereich Mobilität angehen
--
5.13.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Gewerbegebiet Hammelwarden“ für den Teilbereich nördlich der Hammelwarder Straße
hier: 
a) Entscheidung über die im Zuge der öffentlichen Auslegung und Beteiligung  der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
096/2019
5.14.Aufstellung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße
hier:  
a)Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB
b)Feststellungsbeschluss
098/2019
5.15.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 für einen Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße im Parallelverfahren mit der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
hier:  
a)Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB
b)Satzungsbeschluss
097/2019
5.16.Rekommunalisierung Straßenreinigung107/2019
5.17.Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für 2020109/2019
5.18.1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt 2019/2020108/2019
6.Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge--
7.Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder--

Michael Kurz

Bürgermeister



Bekanntmachung vom 26. November 2019

03.12.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Rathaus, Ratssaal.

Brake (Unterweser), 25. November 2019

Sitzungskalender


03.12.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 26.09.2019--
3.Einwohnerfragen--
4.Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für 2020109/2019
5.1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt 2019/2020108/2019
6.Entgegennahme des Jahresabschlusses 2014 und Entscheidung über die Entlastung110/2019
7.Unterrichtung durch die Verwaltung--
8.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 20. November 2019

28.11.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.

Brake (Unterweser), 20. November 2019

Sitzungskalender


28.11.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 29.08.2019--
3.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 01.10.2019--
4.Einwohnerfragen--
5.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Gewerbegebiet Hammelwarden“ für den Teilbereich nördlich der Hammelwarder Straße
hier: 
a) Entscheidung über die im Zuge der öffentlichen Auslegung und Beteiligung  der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
096/2019
6.Aufstellung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße
hier:  
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB
b) Feststellungsbeschluss
098/2019
7.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 für einen Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße im Parallelverfahren mit der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
hier:  
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB
b) Satzungsbeschluss
097/2019
8.Breitbandausbau im Landkreis Wesermarsch
hier: Information zum 2. Ausbauprojekt
--
9.Antrag der CDU/Ising-Gruppe vom 06.11.2019
hier: Prüfung der alternativen Durchführung der Straßenreinigung in Eigenregie
--
9.1.Rekommunalisierung Straßenreinigung107/2019
10.Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 03.10.2019
hier: Klimaschutzziele auch im Bereich Mobilität angehen
--
11.Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 01.11.2019
hier: Umgestaltung der künftigen B 211 als vor Abstufung und Übernahme zur Gemeindestraße
-- 
12.Unterrichtung durch die Verwaltung--
13.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

Michael Kurz
Bürgermeister

 

 



Bekanntmachung vom 08. November 2019

19.11.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der
8. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Tourismus am 05.09.2019
--
3.Einwohnerfragen--
4.Anlegung eines Skaterparks in Brake (Unterweser)037/2019/1
5.Entwicklung des Stadtbades089/2019
6.Partnerschaftsarbeit mit der Stadt Darlowo/Polen091/2019
7.Partnerschaftsarbeit
hier: Regelung von Zuschüssen durch die Stadt
038/2019/1
8.Unterstützung der Ehrenamtskarte090/2019
9.Vertragsgestaltung mit dem BrakeVerein093/2019
10.Unterrichtung durch die Verwaltung--
11.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--


Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 06. November 2019

14.11.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Schule, Jugend und Kindertagesstätten, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Kindertagesstätten am 11.06.2019--
3.Einwohnerfragen--
4.Neubau der Grundschule Harrien
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2019 zu Sporthalle und Kleinspielfeld für den Neubau der Grundschule Harrien   
092/2019
5.Entwicklung von Ganztagsschulangeboten für die Braker Grundschulen085/2019
6.Umsetzung des Digitalpaktes in den Braker Grundschulen087/2019
7.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder in schulischen Angelegenheiten--
8.Fortschreibung des regionalen Konzeptes zur gemeinsamen Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Brake (Unterweser) – Regionales Konzept086/2019
9.Vertretungsregelungen für die städtischen Kindertagesstätten088/2019
10.Umsetzung von Richtlinien durch den Bund und das Land Niedersachsen in den Kindertagesstätten094/2019
11.Unterrichtung durch die Verwaltung--
12.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--


Michael Kurz
Bürgermeister


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von 15:30 bis 17:30 Uhr

Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209

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