Bekanntmachung vom 11. September 2013

19.09.2013, 18:00 Uhr, Hafen-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung:

Die Tagesordnungspunkte 2.1 – 2.3 finden mit dem Bau-, Planungs-, Energie und Umweltausschuss statt. Im Anschluss an TOP 2.3 setzt der Bau, Planungs-, Energie- und Umweltausschuss seine Sitzung alleine fort.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
2.Situation Innenstadt
2.1.Anträge
Innenstadt - Antrag der CDU/FDP vom 14.11.2012
Innenstadt - Antrag der SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2012

Sachdarstellung zu möglichen planungsrechtlichen Änderung der Zulässigkeit von nicht innenstadttypischen Nutzungen im Bereich der Erdgeschosse
2.2.Antrag der CDU/FDP vom 25.04.2012 zum Radverkehr in der Fußgängerzone
2.3.Erläuterung des Antrages auf Überprüfung - Erhalt und zukünftige Gestaltung der Innenstadt vom 26.08.2013 durch den Braker Tourismus und Marketing e. V.

Roland Schiefke
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 28. August 2013

05.09.2013, 18:30 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung:

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Ratssitzung am 20. Juni 2013
3.Überplanmäßige Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2013
4.Entschließung zum Standort Krankenhaus Brake
5.Anträge und Anfragen
6.Einwohnerfragen

Roland Schiefke
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 27. Juni 2013

Widmung von Straßen

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Brake (Unterweser) hat in seiner Sitzung am 20.06.2013 gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes folgende Straßen als Gemeinde¬straßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet:

  • Zanderweg (Flurstück 237/11 der Flur 6 der Gemarkung Hammelwarden),
    einschließlich des Fuß- und Radweges bis zur Einmündung Hammelwarder Straße (Flurstück 237/5) sowie des Fuß- und Radweges bis zur Einmündung Straße ´Am Wasserturm` (Flurstück 237/6).
  • Forellenweg von der Einmündung Hechtweg (Flurstück 236) bis zur Einmündung in den Zanderweg.

Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Brake (Unterweser).


Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlossplatz 10, 26122 Oldenburg, erhoben werden. Die Klage ist schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle beim Verwaltungsgericht Oldenburg einzulegen.

Brake (Unterweser), 27.06.2013

 

Roland Schiefke
Bürgermeister

 

 



Bekanntmachung vom 21. Juni 2013

Vorschlagsliste für Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

Die Stadt Brake (Unterweser) hat gemäß der Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes eine Vorschlagsliste für Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit aufgestellt. Diese Liste die in der Zeit vom

24.06.2013 bis 02.07.2013

während der Dienststunden im Rathaus der Stadt Brake (Unterweser), Bürgerservice, Zimmer 1.09, Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser), zur Einsicht ausliegt.

Gegen die in der Vorschlagsliste aufgenommenen Personen kann jedermann schriftlich oder zu Protokoll bei der Stadt Brake (Unterweser) innerhalb einer Woche nach dem Schluss der Auslegungsfrist Einspruch erheben mit der Begründung, dass in der Liste Personen aufgenommen sind, die nach den Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes nicht aufgenommen werden dürfen oder aufgenommen werden sollten.

Stadt Brake (Unterweser), 21.06.2013

i.  V.

Angelika Fischer
Städt. Oberrätin


Bekanntmachung vom 13. Juni 2013

Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung gemäß § 10 Absatz 1 Nr. 1 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)

Die Stadt Brake (Unterweser) stellt

Herrn
Uwe Pantförder,
letzte bekannte Anschrift:
Mitteldeichstraße 9, 26919 Brake (Unterweser)

eine am 13. Juni 2013 unter dem Aktenzeichen 00060-13-30.2 erlassene bauaufsichtliche Verfügung öffentlich zu.

Die Verfügung kann im Rathaus der Stadt Brake (Unterweser), Zimmer 2.09, Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser), eingesehen werden.

Die Verfügung gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Durch diese Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

Roland Schiefke
Bürgermeister


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