Bekanntmachung vom 13. November 2018

22.11.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender


22.11.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 25.10.2018--
3.Einwohnerfragen--
4.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu "Artenvielfalt in Brake erhöhen - Insektensterben stoppen"
hier: Antrag vom 05.11.2018
--
5.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 29.10.2018 "Radwegeanpassung in Brake"--
6.Beratung der in die Zuständigkeit des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr fallenden Haushaltsansätze zum Haushaltsplan 2019/2020107/2018
7.Unterrichtung durch die Verwaltung--
8.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--


Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 09. November 2018

Allgemeinverfügung über die Ladenöffnungszeiten am 7.4.2019, 5.5.2019, 4.8.2019 und 29.9.2019 in der Stadt Brake (Unterweser)


Nach dem Niedersächsisches Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten vom 8. März 2007 (Nds. GVBl. S. 111), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Oktober 2011 (Nds. GVBl. S. 348) in Verbindung mit § 1 Absatz 1 der Verordnung über die Zuständigkeiten auf den Gebieten des Arbeitsschutz-, Immissionsschutz-, Sprengstoff-, Gentechnik und Strahlenschutzrechts sowie in anderen Rechtsgebieten (ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz) vom 27.10.2009 (Nds. GVBl. S. 374) und der Anlage zur ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz - Ziffer 4.5 -  wird folgendes verfügt:


Abweichend von den Regelungen des § 4 des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten können in der Stadt Brake (Unterweser) am

7. April 2019,
5. Mai 2019,
4. August 2019 und am
29. September 2019,

jeweils von 12.00 bis 17.00 Uhr, sämtliche Verkaufsstellen geöffnet sein.


Begründung:

Nach § 5 des NLöffVZG soll die Stadt Brake (Unterweser), als zuständige Behörde, zulassen, dass auf Antrag einer den örtlichen Einzelhandel vertretenden Personenvereinigung Verkaufsstellen unabhängig von den Regelungen des § 4 NLöffVZG an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen. Die Öffnungszeit darf höchstens für die Dauer von 5 Stunden zugelassen werden und muss außerhalb der ortsüblichen Gottesdienstzeiten liegen.

Der Verein „Brake Tourismus und Marketing e.V.“ hat für den 7.4.2019 (Frühlingserwachen), den 5.5.2019 (Maizauber), den 4.8.2019 (Maritime Meile) und den 29.9.2019 (Braker Herbst) jeweils eine Ausnahme von den Regelungen des § 4 NLöffVZG beantragt.

Der Verein ist eine Personenvereinigung des örtlichen Einzelhandels. Die gesetzliche Voraussetzung für die Zulassung einer Ausnahme von der Regelung des § 4 NLöffVZG liegt damit vor.


Hinweise:

Verkaufspersonal, das an Sonn- und Feiertagen beschäftigt wird, hat Anspruch auf die in § 7 des NLöffVZG geregelten Ausgleichszeiten.

Die Bestimmungen und Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes, des Mutterschutzgesetzes, des Jugendarbeitsschutzgesetzes sowie des Betriebsverfassungsgesetzes sind zu beachten.


Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlossplatz 10, in 26122 Oldenburg eingereicht werden.






Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 07. November 2018

Bekanntmachung zur Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßen-beleuchtung (Kostenspaltungsbeschluss)

Der Rat der Stadt Brake (Unterweser) hat in seiner Sitzung am 19.06.2018. gemäß § 3 Absatz 2 und § 11 Absatz 1 Nr. 8 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Brake (Unterweser) in Verbindung mit § 6 Absatz 4 des Niedersächsischen Kommunalab-gabengesetzes beschlossen, dass der beitragsfähige Aufwand für die im Jahre 2014 erneuerte Straßenbeleuchtung (Bestandteil Leuchtenkopf) in folgenden Straßen gesondert erhoben wird:

  • Theodor-Dirks-Weg
  • Huntestraße
  • Ochtumstraße
  • Friesenstraße

Damit sind alle Voraussetzungen erfüllt, um Ausbaubeiträge für die in den v. g. Straßen erneuerte Beleuchtung zu erheben.


Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 07. November 2018

15.11.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender


15.11.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, Rathaus, Ratssaal.

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung am 24.05.2018--
3.Einwohnerfragen--
4.Haushaltssituation der Feuerwehr 2018
hier: Bericht der Verwaltung
106/2018
5.Antrag der CDU/Ising-Gruppe vom 09.03.2018 zur Geschwindigkeitsbegrenzung für LKW ab 7,5 t auf der Weserstraße
hier: Auswertung (Sachstandsbericht)
--
6.Unterrichtung durch die Verwaltung--
7.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--



Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 02. November 2018

13.11.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus, Rathaus, Ratssaal.

Brake (Unterweser), 1. November 2018

 

Sitzungskalender

 

 

13.11.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus, Rathaus, Ratssaal.

 

 

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung        --    
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Tourismus am 20.09.2018        --
3.Einwohnerfragen        --
4.Bäderwesen in der Gemeinde Ganderkesee (Erfahrungsbericht)        --
5.Antrag der WGB/FDP-Gruppe zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für das ehemalige Freibadgelände   102/2018
6.Besucherbefragung im Stadtbad   103/2018
7.Doppelhaushalt 2019/2020 für die Bereiche Sport, Kultur und Tourismus   105/2018
8.Aufbau eines Kulturnetzwerkes für Brake (Unterweser)   104/2018
9.Bericht des Brake Tourismus und Marketing        --
10.Unterrichtung durch die Verwaltung        --
11.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder        --

Michael Kurz
Bürgermeister


Brake Fairtrade

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