Bekanntmachung vom 13. September 2018

Bericht über die überörtliche Prüfung der Vereinbarungen zwischen den kreisangehörigen Gemeinden und den freien Trägern von Tageseinrichtungen für Kinder

Der Niedersächsische Landesrechnungshof hat im Zeitraum vom 12.09.2017 bis 20.06.2018 bei der Stadt Brake (Unterweser) die Vereinbarungen zwischen der Verwaltung und den freien Trägern von Tageseinrichtungen für Kinder geprüft und hierüber am 20.06.2018 einen Bericht erstellt.

Der Rat der Stadt Brake (Unterweser) hat in seiner Sitzung am 06.09.2018 die wesentlichen Inhalte des Berichtes zur Kenntnis genommen.

Der Bericht über die überörtliche Prüfung liegt in der Zeit vom

17.09.2018 bis 28.09.2018

während der Öffnungszeiten zur Einsichtnahme im Rathaus der Stadt Brake (Unterweser), Zimmer 1.09, öffentlich aus.




Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 11. September 2018

20.09.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender


20.09.2018, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Tourismus am 13.02.2018--
3.Einwohnerfragen--
4.Realisierung einer Außenbademöglichkeit auf dem alten Freibadgelände
hier:
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2018
082/2018
5.Nutzung der Großsporthalle als Versammlungsstätte081/2018
6.Sporthallen in der Stadt Brake078/2018
7.Nutzung der Begegnungsstätte Schulstraße079/2018
8.2. internationales Braker Bildhauertreffen080/2018
9.Unterrichtung durch die Verwaltung--
10.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 07. September 2018

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Teichfledermausgewässer bei Oberhammelwarden und Lienen“


Gemäß § 14 Abs. 2 Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Bundesnatur¬schutz¬gesetz (NAGBNatSchG) wird hiermit die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Teichfledermausgewässer bei Oberhammelwarden und Lienen“ (bestehend aus Text sowie Karten) nebst Begründung in der Zeit vom


14.09.2018 bis einschließlich 15.10.2018


bekannt gemacht.
Das Landschaftsschutzgebiet (LSG) befindet sich in der Stadt Brake, der Stadt Elsfleth und der Gemeinde Ovelgönne im Landkreis Wesermarsch. Das LSG besteht aus dem Käseburger Sieltief einschließlich eines 5 m breiten Randstreifens beginnend nahe der Ortsbezeichnung „Altes Mühlenhaus“, ca. 270 m östlich der Kreuzung mit der Straße „Alter Deich“ in der Gemeinde Ovelgönne bis zur Einmündung in die Weser in der Stadt Brake, dem Balggraben einschließlich eines 5 m breiten Randstreifens beginnend bei der Watkenstraße in der Stadt Elsfleth bis zur Einmündung in das Käseburger Sieltief sowie einem Stillgewässer südlich der Watkenstraße und westlich des Moorriemer Kanals (Flurstück 31 der Flur 6, Gemarkung Elsfleth, Stadt Elsfleth).

Der Landkreis Wesermarsch beabsichtigt, das Gebiet „Teichfledermausgewässer bei Oberhammelwarden und Lienen“ in einem förmlichen Verfahren gemäß § 22 Absatz 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) in Verbindung mit § 14 Niedersächsisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (NAGBNatSchG) durch Erlass einer Rechtsverordnung gemäß § 26 Absatz 1 BNatSchG als Landschaftsschutzgebiet zur Sicherung des in der Wesermarsch gelegenen Teils des europäischen Fauna-Flora-Habitat-Gebietes “Teichfledermausgewässer im Raum Bremerhaven/Bremen“ (DE 2517-331) festzusetzen.

Der Entwurf der Verordnung einschließlich der Karten und der Begründung liegen im Rathaus der Stadt Brake (Unterweser), Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser), Zimmer-Nr.: 2.10 während der allgemeinen Dienstzeiten zur kostenlosen Einsichtnahme aus.
 

Während der Auslegungsfrist kann jedermann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Brake (Unterweser), Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser) oder beim Landkreis Wesermarsch, Fachdienst Umwelt, Zimmer 405, Poggenburger Straße 15, 26919 Brake (Unterweser), Bedenken oder Anregungen vorbringen.

Die elektronischen Unterlagen zum Verfahren finden Sie auf der Internetseite des Landkreises Wesermarsch unter

http://www.landkreis-wesermarsch.de/verwaltung-politik/bekanntmachungen.php.


Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 31. August 2018

Einladung zum Aufklärungstermin über die geplante Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens A20 - Mentzhausen

Flurbereinigungsverfahren A20 - Mentzhausen                
Gemeinde Ovelgönne, Gemeinde Jade, Landkreis Wesermarsch
Az.: 4.1.2-611-2580 / 0.1

Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zum Aufklärungstermin über die geplante Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens A20 - Mentzhausen

 

Für einen Teil des Gemeindegebietes der Gemeinden Ovelgönne und Jade ist auf Antrag des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport als Enteignungsbehörde und in Absprache mit den Kommunen, der Landwirtschaftskammer Niedersachsen sowie der Nie-dersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr und anderen Trägern öffentlicher Belange die Durchführung einer Unternehmensflurbereinigung gemäß § 87 ff. FlurbG vorgesehen. Mit diesem Flurbereinigungsverfahren sollen die durch den geplanten Bau der Küstenautobahn A20 zu erwartenden landeskulturellen Nachteile gemildert bzw. vermieden und der den Betroffenen entstehende Landverlust auf einen größeren Kreis von Eigentümern verteilt werden.
 
Die geplante Abgrenzung des Flurbereinigungsgebietes und die voraussichtlich an der Flur-bereinigung beteiligten Flurstücke sind aus einer Übersichtskarte im Maßstab 1 : 10.000 und einer Gebietskarte im Maßstab 1 : 30.000 ersichtlich, die vom 31.08. bis 17.09.2018 im Rathaus der Gemeinde Ovelgönne (Bauamt - Zimmer Nr. 9) in Oldenbrok-Mittelort, Rathaus-straße 14, 26939 Ovelgönne und im Rathaus der Gemeinde Jade (Zimmer Nr. 5), Jader Straße 47, 26349 Jade ausliegen. Weitere Gebietskarten liegen bei den Nachbargemeinden Stadland und Rastede sowie bei den Städten Elsfleth, Brake und Varel während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Betroffen sind in der Gemarkung Großenmeer die Flur 1, in der Gemarkung Jade die Fluren 16, 17, 19 und 20 sowie in der Gemarkung Strückhausen die Fluren 5, 7 - 12 und 16.
 
Gemäß § 5 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) vom 16.03.1976 (BGBl. I, S. 546), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I, S. 2794), sind die voraussichtlichen Grundstückseigentümer über das geplante Flurbereinigungsverfahren und die voraus-sichtlich entstehenden Kosten aufzuklären.
 
Hierzu findet ein Termin statt am

Montag, den 17. September 2018 um 19:00 Uhr
im Gasthaus „Zum König von Griechenland“, Breite Str. 20 in 26939 Ovelgönne


Zu diesem Termin werden hiermit alle Grundstückseigentümer sowie Erbbauberechtigten, deren Grundstücke in dem geplanten Flurbereinigungsgebiet liegen, eingeladen.
 
Hinweis: Gemäß § 27a Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz wird diese öffentliche Bekanntmachung (incl. Gebietskarte) auch im Internet unter www.flurb-we.niedersachsen.de in der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen“ eingestellt.

 

Die Einladung zum Aufklärungstermin über die geplante Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens A 20 – Mentzhausen wird hiermit im Verbund veröffentlicht.

 

Gemeinde Jade
Der Bürgermeister
Henning Kaars
Stadt Brake
Der Bürgermeister
Michael Kurz
Gemeinde Stadland
Der Bürgermeister
Klaus Rübesamen
Stadt Elsfleth
Die Bürgermeisterin
Brigitte Fuchs
Gemeinde Rastede
Der Bürgermeister
Dieter von Essen
Stadt Varel
Der Bürgermeister
Gerd-Christian Wagner
Gemeinde Ovelgönne
Der Bürgermeister
Christoph Hartz

 

 


Bekanntmachung vom 29. August 2018

06.09.2018, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender

06.09.2018, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.

Tagesordnung

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Ratssitzung am 19.06.2018--
3.Einwohnerfragen--
4.Bericht des Bürgermeisters--
5.Bericht der Gleichstellungsbeauftragten--
6.Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
6.1.Verbesserung der Rahmenbedingungen in den kommunalen Kindertagesstätten in Brake (Unterweser)062/2018
6.2.Ausbildungsplatzangebot bei der Stadt Brake (Unterweser)076/2018
6.3.Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Stadt Brake (Unterweser) über die Vereinbarungen zwischen den kreisangehörigen Gemeinden und den freien Trägern von Tageseinrichtungen für Kinder für die Haushaltsjahre 2015 und 2016063/2018
6.4.Entwicklung des Angebotes der Kindertagesstätten in Brake (Unterweser)064/2018
6.5.Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertagesstätten
hier: 2. Änderungssatzung
066/2018
6.6.Reinigung kommunaler Gebäude077/2018
6.7.Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes vom August 2016
hier: Beschluss über die Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungs-konzeptes vom August 2016
070/2018
6.8.Aufstellung der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich östlich der B 212/westlich der Straße "Am Stadion"/südlich der „Weserstraße“
hier:
a) Entscheidung über die vorgebrachten Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Feststellungsbeschluss
069/2018
6.9.Erweiterung der städtischen Mitgliedschaft im OOWV um den Trinkwasserbereich zur Übertragung der Aufgabe der Trinkwasserversorgung auf den OOWV
hier:
a) Beschluss über den Begleitvertrag zur Übertragung der Aufgabe der Trinkwasserversorgung auf den OOWV
b) Beschluss zum Entsenden eines 2. Vertreters der Stadt Brake (Unterweser) in die Verbandsversammlung des OOWV
072/2018
7.Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge--
8.Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder--

Michael Kurz
Bürgermeister


Brake Fairtrade

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Jeden Donnerstag
von 15:30 bis 17:30 Uhr

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(04401) 102-209

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