Bekanntmachung vom 15. Mai 2019

23.05.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal

Sitzungskalender

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Einwohnerfragen--
3.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 für einen Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße im Parallelverfahren mit der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12  BauGB
hier:         
a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
b) Beschluss zur weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
044/2019
4.Aufstellung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße
hier:         
a) Beschluss über die eigegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB
b) Beschluss zur weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB
043/2019
5.Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 81 für ein Bereich südlich der Straße Am Wasserturm, nördlich der Hammelwarder Teiche, östlich der Bahnstrecke Hude - Nordenham
hier:               
Beschluss zur Offenlegung im Rahmen der Aufstellung im beschleunigten Verfahren für Bebauungspläne im angrenzenden Außenbereich
042/2019
6.Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 „Bioabfallvergärungs- und Kompostierungsanlage -Trockenfermentationsanlage im Bereich der Deponie Käseburg“
hier:               
Beschluss über den Antrag des Vorhabenträgers zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens
041/2019
7.1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 „Windenergieanlagenpark Hammelwarder Moor-Süd“
hier:    
Beschluss zur Einleitung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 betreffend der Kompensationsfläche Flurstück 61/2, Flur 7 der Gemarkung Hammelwarden
040/2019
8.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich westlich und östlich der Ladestraße
hier:               
Beschluss über den Antrag des Vorhabenträgers zur Einleitung des Bebauungs-planverfahrens bei gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallel-verfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 12  BauGB
045/2019
9.Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.2018 "Verbesserung der Infrastruktur von Festplätzen/Orten"
hier:
Sachstandsbericht
--
10.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 12.05.2019 zur Änderung des RROP-Entwurfes am Punkt Generalplan Wesermarsch, Trassenführung im Umfeld der Deponie Käseburg--
11.Unterrichtung durch die Verwaltung--
12.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--


Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 09. Mai 2019

21.05.2019, 18:00 Uhr, Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus, Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Tourismus am 13.11.2018--
3.Einwohnerfragen--
4.Entwicklung des Freibadgeländes030/2019
5.Sanierung CTB (Sachstandsbericht)--
6.Jahresbericht 2018 für das Stadtbad032/2019
7.Interkommunaler Vergleich von Bädern – Basis Betriebsdaten 2017039/2019
8.Erhöhung der Schwimmkursgebühren im Stadtbad034/2019
9.Sanierung des Fischerhauses in Brake (Unterweser)031/2019
10.Partnerschaftsarbeit
hier: Regelung von Zuschüssen durch die Stadt
038/2019
11.Anlegung eines Skaterparks in Brake (Unterweser)037/2019
12.Unterrichtung durch die Verwaltung--
13.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder--

Michael Kurz
Bürgermeister


Bekanntmachung vom 07. Mai 2019

16.05.2019, 19:00 Uhr, Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung:

 

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr am 19.03.2019
3.Einwohnerfragen
4.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 12.09.2018
hier:
Information mit Referaten der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen GmbH, Hannover
4.1.Förderungsmöglichkeiten im kommunalen Klimaschutz
4.2.Effizienter Betrieb kommunaler Gebäude
5.Unterrichtung durch die Verwaltung
6.Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder


Michael Kurz
Bürgermeister



Bekanntmachung vom 27. April 2019

Gemeinsame Wahlbekanntmachung

Gemeinsame Wahlbekanntmachung der Städte Brake (Unterweser), Elsfleth und Nordenham, sowie der Gemeinden Berne, Butjadingen, Jade, Lemwerder, Ovelgönne und Stadland über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019

1.    Die Wählerverzeichnisse zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Wahlbezirke der unten aufgeführten Städte und Gemeinden werden in der Zeit vom 06. bis 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten der jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltung für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Die Stadt- oder Gemeindeverwaltungen sind barrierefrei zu erreichen. Jede/Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer/seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine wahlberechtigte Person die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2.    Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig hält, kann in der Zeit vom 06. bis 10. Mai 2019, spätestens am 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten, bei der jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltung Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3.    Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 05. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn sie /er nicht Gefahr laufen will, dass sie/er ihr/sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.


4.    Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Kreis Wesermarsch durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum dieses Kreises oder durch Briefwahl teilnehmen.

5.    Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1.    eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,
5.2.    eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person,

a)    wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis  bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung (EuWO), bei Unionsbürgern nach § 17 a Abs. 2 der EuWO bis zum 05. Mai 2019 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der EuWO bis zum 10. Mai 2019 versäumt hat,
b)    wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der EuWO, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der EuWO oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 der EuWO einstanden ist,
c)    wenn ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltung gelangt ist.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Personen bis zum 24. Mai 2019, 18:00 Uhr, bei der jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltung mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. Bei Antragstellung sind der Familienname, die Vornamen, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) anzugeben. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden. Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tage vor der Wahl, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass sie/er dazu berechtigt ist. Eine behinderte wahlberechtigte Person kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

6.    Mit dem Wahlschein erhält die/der Wahlberechtigte

6.1.    einen amtlichen Stimmzettel
6.2.    einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag
6.3.    einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und
6.4.    ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der jeweiligen Stadt- und Gemeindeverwaltung vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss die Wählerin/der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich durch die Deutsche Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

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Stadt Brake (Unterweser)
Schrabberdeich 1
26919 Brake (Unterweser)
Michael Kurz
Bürgermeister
Stadt Elsfleth
Rathausplatz 1
26931 Elsfleth
Brigitte Fuchs
Bürgermeisterin
Stadt Nordenham
Walther-Rathenau-Str. 25
26954 Nordenham
Carsten Seyfarth
Bürgermeister
Gemeinde Berne
Am Breithof 6
27804 Berne
Hartmut Schierenstedt
Bürgermeister
Gemeinde Butjadingen
Butjadinger Str. 59
26969 Butjadingen
Ina Korter
Bürgermeisterin
Gemeinde Jade
Jader Str. 47
26349 Jade
Henning Kaars
Bürgermeister
Gemeinde Lemwerder
Stedinger Str. 51
27809 Lemwerder
Regina Neuke
Bürgermeisterin
Gemeinde Ovelgönne
Rathausstr. 14
26939 Ovelgönne
Christoph Hartz
Bürgermeister
Gemeinde Stadland
Am Markt 1
26935 Stadland
Klaus Rübesamen
Bürgermeister

 

 

 


Bekanntmachung vom 16. April 2019

Aushändigung von Standsicherheitsnachweisen aus der Bauaufsicht

Die Stadt Brake (Unterweser) hat die Aufgabe als Baugenehmigungsbehörde mit Wirkung zum 01.06.2015 an den Landkreis Wesermarsch abgegeben. Bis zum Abgabezeitpunkt sind anlässlich der hier durchgeführten Baugenehmigungsverfahren Standsicherheitsnachweise (Statiken) archiviert worden. Eine Verpflichtung zur Aufbewahrung dieser Unterlagen besteht nicht. Eine Ausfertigung ist seinerzeit jeweils dem betreffenden Bauherrn mit Erteilung der Baugenehmigung überlassen worden. Die Stadt möchte jetzt die im Übrigen nur in Papierform vorliegende Zweitausfertigung der Statiken abgeben.

Ab sofort besteht daher die Möglichkeit, sich die Statiken aushändigen zu lassen.
Aufgrund der erwarteten Nachfrage ist folgende Verfahrensweise vorgesehen:

  • Die Anforderung der Unterlagen (Angabe von Straße und Hausnummer erforderlich) kann schriftlich bei der Stadt Brake (Unterweser), Schrabberdeich 1, 26919 Brake (Unterweser) oder per E-Mail unter statik(at)brake.de erfolgen.
  • Wegen eventueller Rückfragen bitte die Telefonnummer angeben.
  • Von einer telefonischen Anforderung bitten wir abzusehen.


Die Ausgabe der Statiken erfolgt jeweils am Donnerstagnachmittag (bis 18:00 Uhr), vorausgesetzt die Anforderung liegt bis zum vorausgegangenen Freitag hier vor. Zum Empfang berechtigt ist der derzeitige Eigentümer des betreffenden Grundstücks bzw. die von diesem legitimierte Person. Es besteht Ausweispflicht. Die Ausgabe erfolgt ausschließlich im Rathaus der Stadt Brake (Unterweser), Schrabberdeich 1, Info-Büro im Eingangsbereich. Eine postalische Versendung der Unterlagen ist ausgeschlossen.
Kosten entstehen nicht.

Michael Kurz
Bürgermeister


Brake Fairtrade

Kontakt zur Stadt Brake

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Öffnungszeiten



Weitere Öffnungszeiten finden Sie in unserem Rathauswegweiser.

Bürgermeistersprechstunde

Jeden Donnerstag
von 15:30 bis 17:30 Uhr

Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209

Ausserhalb der Sprechzeiten sind auch Terminvereinbarungen unter o. g. Telefonnummer möglich.



Stadt Brake (Unterweser) - Schrabberdeich 1 - 26919 Brake - Tel: 04401 102-0 - Fax: 04401 102-216
Bankverbindung: IBAN: DE18280501000060400561 BIC: SLZODE22XXX
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