06.12.2018, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.

Sitzungskalender


06.12.2018, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tages-ordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Ratssitzung am 06.09.2018--
3.Einwohnerfragen--
4.Bericht des Bürgermeisters--
5.Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungs-ausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
5.1.Ernennung des Stellvertretenden Stadtbrandmeisters114/2018
5.2.Kooperationsvereinbarung Refugium098/2018
5.3.Entwicklung des Angebotes der Kindertagesstätten in Brake (Unterweser)064/2018/1
5.4.Festlegung von Wertgrenzen nach § 12 KomHKVO088/2018
5.5.Weiterer Breitbandausbau im Landkreis Wesermarsch
hier:
Abschluss einer weiteren Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Wesermarsch zum Breitbandausbau unterversorgter Gebiete
115/2018
5.6.Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr 2019091/2018
5.7.Aufhebung des Bahnübergangs Berliner Straße und Bau einer Brücke
hier:
Abschluss einer Nachtragsvereinbarung (N1) zur Eisenbahnkreuzungsvereinbarung vom 04.08./19.10.2015 gemäß §§ 3, 5 und  13 Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG)
113/2018
5.8.Haushaltssatzung und Doppelhaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020109/2018
5.9.Lärmaktionsplan der Stadt Brake (Unterweser) zur Umsetzung der dritten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie (ULR)
hier:
a) Beschluss über die eigegangenen Stellungnahmen im Rahmen der  Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß der Umgebungslärmrichtlinie (ULR)
b) Der Lärmaktionsplan wird gemäß der Umgebungslärmrichtlinie (ULR) beschlossen
111/2018
5.10.Annahme einer Spende - Fahrzeug für die Jugendfeuerwehr089/2018
5.11.Besuch der Stadt Darlowo in Polen097/2018
6.Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge--
7.Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder--


Michael Kurz
Bürgermeister


Brake Fairtrade

Kontakt zur Stadt Brake

Öffnungszeiten



Weitere Öffnungszeiten finden Sie in unserem Rathauswegweiser.

Bürgermeistersprechstunde

Jeden Donnerstag
von 15:30 bis 17:30 Uhr

Anmeldungen unter Tel.:
(04401) 102-209

Ausserhalb der Sprechzeiten sind auch Terminvereinbarungen unter o. g. Telefonnummer möglich.

Bekanntmachungen

Es sind keine Bekanntmachungen vorhanden



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