05.12.2019, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.

STADT BRAKE (Unterweser)
Der Bürgermeister


Brake (Unterweser), 28. November 2019

Sitzungskalender


05.12.2019, 19:00 Uhr, Rat, Rathaus, Ratssaal.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung des Rates am 12.09.2019--
3.Einwohnerfragen--
4.Beratung und Beschlussfassung über die nicht vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
4.1.Feststellung des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes099/2019
4.2.Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder--
4.3.Feststellung der im Rat vertretenen Gruppen und Fraktionen100/2019
4.4.Bildung des Verwaltungsausschusses
hier: Zahl der auf die Gruppen und Fraktionen entfallenden Sitze
101/2019
4.5.Besetzung des Verwaltungsausschusses
hier: Bestimmung der Beigeordneten
102/2019
4.6.Besetzung des Verwaltungsausschusses
hier: Bestimmung der Vertreterinnen/Vertreter der Beigeordneten
103/2019
4.7.Stellvertretende Bürgermeisterinnen/Bürgermeister
hier:
- Entscheidung über Anzahl und Reihenfolge der stellvertretenden  Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
- Wahl einer stellvertretenden Bürgermeisterin/eines stellvertretenden Bürgermeisters
104/2019
4.8.Besetzung der Ratsausschüsse
hier: Bestimmung der Ausschussmitglieder
105/2019
4.9.Vertretung der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftförderungsgesellschaft Wesermarsch GmbH106/2019
4.10.Besetzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Kindertagesstätten
hier: Änderung in der Besetzung der beratenden Mitglieder
111/2019
5.Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
5.1.Entwicklung von Ganztagsschulangeboten für die Braker Grundschulen085/2019/1
5.2.Fortschreibung des regionalen Konzeptes zur gemeinsamen Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Brake (Unterweser) – Regionales Konzept086/2019
5.3.Vertretungsregelungen für die städtischen Kindertagesstätten088/2019
5.4.Neubau der Grundschule Harrien
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2019 zu Sporthalle und Kleinspielfeld für den Neubau der Grundschule Harrien
092/2019/1
5.5.Vertragsgestaltung mit dem BrakeVerein093/2019/1
5.6.Anlegung eines Skaterparks in Brake (Unterweser)037/2019/1
5.7.Partnerschaftsarbeit
hier: Regelung von Zuschüssen durch die Stadt
038/2019/1
5.8.Unterrichtung über aufgenommene Kredite und Umschuldungen078/2019
5.9.Entgegennahme des Jahresabschlusses 2014 und Entscheidung über die Entlastung110/2019
5.10.Neufassung der Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Märkte und Volksfeste (Marktsatzung)095/2019
5.11.Kooperationsvereinbarung mit dem Refugium Wesermarsch e.V.083/2019
5.12.Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 03.10.2019
hier: Klimaschutzziele auch im Bereich Mobilität angehen
--
5.13.4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58 „Gewerbegebiet Hammelwarden“ für den Teilbereich nördlich der Hammelwarder Straße
hier: 
a) Entscheidung über die im Zuge der öffentlichen Auslegung und Beteiligung  der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
096/2019
5.14.Aufstellung der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße
hier:  
a)Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB
b)Feststellungsbeschluss
098/2019
5.15.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 für einen Bereich südlich des Timmermanns Hellmer/westlich der Stedinger Landstraße im Parallelverfahren mit der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
hier:  
a)Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB
b)Satzungsbeschluss
097/2019
5.16.Rekommunalisierung Straßenreinigung107/2019
5.17.Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für 2020109/2019
5.18.1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt 2019/2020108/2019
6.Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge--
7.Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder--

Michael Kurz

Bürgermeister


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(04401) 102-209

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