26.05.2020, 18:00 Uhr, Rat, Begegnungsstätte, Schulstraße 20.

Brake (Unterweser), 11. Mai 2020

Sitzungskalender


26.05.2020, 18:00 Uhr, Rat, Begegnungsstätte, Schulstraße 20.


Tagesordnung:

 

Drucksache Nr.
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung--
2.Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung des Rates am 05.12.2019--
3.Einwohnerfragen--
4.Bericht des Bürgermeisters--
5.Ehrung von Ehrenbeamten--
6.Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
6.1.Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis024/2020
6.2.Ernennung Ortsbrandmeister Feuerwehr Hafenstraße025/2020
6.3.Ernennung Stellvertretender Ortsbrandmeister Feuerwehr Hafenstraße026/2020
6.4.Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Brake (Unterweser)014/2020
6.5.Anmeldesituation in den Kindertagesstätten in Brake zum Kindergartenjahr 2020/2021008/2020/2
6.6.Finanzielle Situation der Kindertagestätten in Brake (Unterweser)011/2020
6.7.Aussetzung von Gebühren für Kindertagestätten aufgrund der Corona-Pandemie039/2020
6.8.Entwicklung der Grundschule Harrien zum 01.08.2020010/2020
6.9.Neufestsetzung der Fährpreise für die Fähre „Guntsiet“007/2020
6.10.Finanzbericht zum 31.12.2019 - Vorläufiges Jahresergebnis 2019038/2020
6.11.Unterrichtung über aufgenommene Kredite und Umschuldungen037/2020
6.12.1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 „Bioabfallvergärungs- und Kompostierungsanlage - Trockenfermentationsanlage im Bereich der Deponie Käseburg“
hier:  
a) Abwägungsbeschluss zur Öffentlichkeits-/Behördenbeteiligung sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2  Baugesetzbuch (BauGB)
b) Satzungsbeschluss
033/2020
6.13.Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 28.02.2020
hier: Verpflichtung für Photovoltaikanlagen in allen neuen Bebauungsplänen
--
7.Beratung und Beschlussfassung über die nicht vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten--
7.1.Besetzung des Verwaltungsausschusses
hier: Bestimmung der Vertreterinnen/Vertreter der Beigeordneten
022/2020
8.Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge--
9.Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder--

Michael Kurz
Bürgermeister


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Jeden Donnerstag
von 15:30 bis 17:30 Uhr

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(04401) 102-209

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