Drucksache Nr. | ||
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1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung | -- |
2. | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Ratssitzung am 29.10.2020 | -- |
3. | Einwohnerfragen | -- |
4. | Bericht des Bürgermeisters | -- |
5. | Beratung und Beschlussfassung über die vom Verwaltungsausschuss vorbereiteten Angelegenheiten | -- |
5.1. | Kooperation mit der katholischen Kirchengemeinde St. Marien, Brake (Unterweser) | 079/2020 |
5.2. | Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung über die Unterbringung von Personen, zu deren Unterbringung die Stadt Brake (Unterweser) gesetzlich verpflichtet ist (Wohnungslosensatzung) | 076/2020 |
5.3. | Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für 2021 | 087/2020 |
5.4. | Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion hier: Haushaltsanträge vom 02.11.2020 | -- |
5.5. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 | 090/2020 |
5.6. | Entgegennahme des Jahresabschlusses 2015 und Entscheidung über die Entlastung | 072/2020 |
5.7. | Annahme von Spenden hier: Geldspenden für die Errichtung einer Skateranlage | 084/2020 |
5.8. | Bestimmung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters | 088/2020 |
5.9. | Festsetzung der Wahlhelferentschädigung | 089/2020 |
6. | Beratung und Beschlussfassung über Dringlichkeitsanträge | -- |
7. | Anträge und Anfragen der Ratsmitglieder | -- |
Michael Kurz
Bürgermeister