Satzungen/Ortsrecht


Hauptsatzung der Stadt Brake (Unterweser)
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Stadt Brake (Unterweser)
Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder sowie anderer ehrenamtlich tätiger Personen (Entschädigungssatzung)
Ratsvorschrift der Stadt Brake (Unterweser) zur Annahme von unentgeltlichen Leistungen
Festlegung der Angemessenheit von Aufwandsentschädigungen nach § 111 Abs. 7 NGO
Ehrenordnung der Stadt Brake (Unterweser)
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertagestätten der Stadt Brake (Unterweser)
Ordnung für die Benutzung von Sportanlagen der Stadt Brake (Unterweser)
Änderung der Förderungsrichtlinien der Stadt Brake (Unterweser) auf dem Gebiete des Sports
Änderung der Förderungsrichtlinien der Stadt Brake (Unterweser) auf dem Gebiete der Jugendpflege
Haus- und Badeordnung für das Stadtbad (Hallen- und Freibad) der Stadt Brake (Unterweser)
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Ferienbetreuung der Stadt Brake (Unterweser)
Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellung
Im Wege eines Grundsatzbeschlusses des Rates nach § 40 Absatz 1 Nr. 1 NGO werden folgende Wertgrenzen und Zuständigkeiten des Bürgermeisters festgelegt
Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Einrichtungen
Satzung der Stadt Brake über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Radabstellanlagen im Bahnhofsgebäude Bahnhofstraße und am Bahnhaltepunkt Brake/Kirchhammelwarden
Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Abwälzung der Abwasserabgabe (Abwasserabgabensatzung)
Hundesteuersatzung der Stadt Brake (Unterweser)
Gebührensatzung der Stadt Brake (Unterweser) für die Straßenreinigung
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Brake (Unterweser)
Liegegebührensatzung
Richtlinien der Stadt Brake (Unterweser) über die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken
Verordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten in der Stadt Brake (Unterweser)
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Stadt Brake (Unterweser) gesetzlich verpflichtet ist
Satzung der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Brake (Unterweser) vom 22. November 1979
Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall und sonstigen Leistungen für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Brake (Unterweser)
Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Satzung des Landkreises Wesermarsch über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung der dem Landkreis als örtlicher Träger der Sozialhilfe obliegenden Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – S
Satzung des Landkreises Wesermarsch über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung der dem Landkreis obliegenden Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (Heranziehungssatzung)
Satzung des Landkreises Wesermarsch über die Übertragung der dem Landkreis Wesermarsch obliegenden Aufgaben nach demWohngeldgesetz auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden
Mindestabstandsverordnung
Gefahrenabwehrverordnung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Brake (Unterweser)
Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)
Richtlinie der Stadt Brake (Unterweser) zur Durchführung der Einvernehmensherstellung im Zusammenhang bauaufsichtlicher Verfahren gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)
Satzung der Stadt Brake (Unterweser) zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke in nichtkanalisierten Bereichen des Stadtgebietes
Satzung der Stadt Brake (Unterweser) über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
Verordnung der Stadt Brake (Unterweser) über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) – Aktuelle Lesefassung

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